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Macron: Souveränität statt Vasallentreue
Peter Steiniger über Macrons Eintreten für das alte Europa
Innenpolitisch stößt die Regierung von Emmanuel Macron wegen der unsozialen Ausrichtung ihrer Rentenreform derzeit auf breiten Widerstand in der Bevölkerung. Die an Interessen der eigenen Eliten ausgerichtete Linie ihres Präsidenten auf internationaler Ebene hingegen ist für die meisten Franzosen eher etwas Selbstverständliches, während Transatlantiker und ihr »Neues Europa« vor Wut schäumen. Um Profilgewinn geht es nicht, wenn Macron einmal mehr hervorhebt, dass Europa strategische Autonomie auf zentralen Gebieten und eine eigene Strategie im Umgang mit China und dem Ukraine-Konflikt benötigt. Gemeint ist ein europäisches Projekt, in dem natürlich die Nuklearmacht Frankreich neben Deutschland eine bestimmende Rolle spielen soll – und das sich nicht auf Geheiß Washingtons den Ast absägt, auf dem es sitzt.
Mit seinen Äußerungen im Anschluss an seine China-Reise torpediert Macron die Logik zweier antagonistischer Blöcke, nach der eine schwere Konfrontation zwischen den Großmächten USA und China vorbereitet wird. Dafür, dieses Risiko zu minimieren, ist es höchste Zeit.
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