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- Nach Protesten gegen Koranverbrennungen
Aufweichung liberaler Werte
Peter Steiniger zu Schwedens und Dänemarks Grundrechtsdilemma
Die Grundrechte der Demonstrations- und Meinungsfreiheit werden gegen staatliche Interessen abgewogen: Aus »sicherheitspolitischen Gründen« und als Reaktion auf die Kritik islamischer Staaten wird von den Regierungen in Schweden und Dänemark erwogen, gegen Koranverbrennungen juristische Barrieren zu errichten. In beiden Ländern haben islamfeindliche rechte Grüppchen mit Aktionen Stunk gemacht, bei denen sie Exemplare des Buches, das Muslime als Glaubensgrundlage sehen, in Rauch aufgehen ließen. Der türkische Präsident Erdoğan berief sich auf solche Provokationen, um eine Zustimmung seines Landes zur schwedischen Nato-Mitgliedschaft herauszuzögern. Aus Stockholm, das Ankara schon mit einem gegen kurdische Exilanten gerichteten Antiterrorgesetz zu Willen war, geht auch jetzt der Blick besonders dorthin. Denn die Ratifizierung durch das türkische Parlament steht ja noch aus.
Die religiösen Gefühle der Massen nutzen Führer wie Erdoğan, aber ihre Ziele sind weltlich. Laizistische Staaten kennen keine Gotteslästerung. Meinungsfreiheit schützt auch aufklärerische Glaubenskritik. Grenzen darf es nur da geben, wo klar adressierter Hass geschürt wird.
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