UN-Nachhaltigkeitsgipfel: Olaf Scholz muss Farbe bekennen

New York. Auf die große Bühne im UN-Gebäude in New York trat der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) erst nach Redaktionsschluss. Doch kurz nach seiner Ankunft in den USA räumte er schon mal Versäumnisse bei den Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung weltweit ein. »Wir sehen, dass der Fortschritt, den wir uns für die ganze Welt gewünscht haben im Kampf gegen Armut und für ein besseres Zusammenleben, langsamer geworden ist«, sagte Scholz am Montag anlässlich eines UN-Nachhaltigkeitsgipfels in New York. Es seien »nicht so viele Verbesserungen erreicht« worden, »wie wir uns gewünscht haben«.

»Aber das ist für uns ein Anlass, erst recht sich darum zu kümmern, dass wir diesen notwendigen Fortschritt auch erreichen«, betonte Scholz. In New York begann am Montag ein Gipfel zu den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung, die die Uno bis 2030 erreichen will.

Die 193 UN-Mitgliedstaaten hatten im Jahr 2015 die sogenannte Agenda 2030 beschlossen. Zu den Zielen gehören die Beseitigung von Hunger und extremer Armut, der Zugang zu sauberem Trinkwasser, die Gleichstellung von Frauen und Männern und die Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf 1,5 Grad.

Die Weltgemeinschaft ist bisher allerdings weit davon entfernt, ihre selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Laut einem UN-Bericht zur Halbzeitbilanz sind die Mitgliedstaaten bei lediglich 15 Prozent der Entwicklungsziele auf dem richtigen Weg. Bei mehr als 30 Prozent der Ziele gibt es keine Veränderung oder es wurden seit 2015 sogar Rückschritte verzeichnet.

UN-Generalsekretär António Guterres hat dem zweitägigen Nachhaltigkeitsgipfel in New York deswegen einen »Rettungsplan für die Menschheit und den Planeten« vorgelegt. Die UN-Mitgliedsstaaten sollen sich zu einer beschleunigten Umsetzung der Agenda 2030 bekennen und konkrete Maßnahmen umsetzen. Die Bundesregierung hat zwölf Beiträge zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele vorgelegt.

Kurz vor dem Start der hochkarätig besetzten UN-Generaldebatte sorgt der Brief einer Staatengruppe um Russland für Unruhe. In dem Schreiben vom Sonntag kündigen die elf Länder eine Blockade mehrerer Erklärungen an, die von der Weltgemeinschaft während der UN-Generaldebatte in dieser Woche angenommen werden sollten.

Am 18. September feiert Deutschland zudem sein Jubiläum bei den Vereinten Nationen. Vor genau 50 Jahren wurden die Bundesrepublik Deutschland und die DDR Teil der Weltorganisation. Sie wurden damals UN-Mitglieder Nummer 133 und 134. Zu diesem Anlass war am Abend (Ortszeit) ein festlicher Empfang mit Hunderten Gästen in der UN-Zentrale am East River geplant.  Mit Agenturen