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Berline Linke: Aufatmen nach Wagenknecht-Ära
Sahra Wagenknechts Abgang rüttelt die Berliner Linke auf: Mehrere Ein- und Austritte binnen einer Woche
Die Pläne der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht für eine neue Partei sorgen in der Mitgliederstatistik der Berliner Linken für ungewöhnlich viel Bewegung. Binnen einer Woche seien in Berlin 64 Menschen in die Linke eingetreten und 29 ausgetreten, teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Beide Werte seien deutlich höher als üblich.
»Wir sehen eine positive Tendenz und freuen uns über jedes Neumitglied«, sagte die Sprecherin. Eine seriöse Bewertung der Entwicklung sei jedoch erst in einigen Wochen möglich, zumal Menschen weder für den Eintritt noch für den Austritt Gründe angeben müssten. Zur Jahresmitte zählte Berlins Linke rund 6760 Mitglieder. Die Tendenz ist – ungeachtet von Schwankungen – seit Jahren rückläufig.
Wagenknecht hatte am vergangenen Montag offiziell angekündigt, die Linke zu verlassen und eine neue Partei zu gründen, nachdem ihre Pläne bereits Mitte vergangener Woche bekanntgeworden waren. Vorstufe soll der Verein »Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit« sein.
Berlins Linke-Vorsitzender Maximilian Schirmer hatte am Montag gesagt, dass er infolge der Entscheidung Wagenknechts nicht mit einer großen Abwanderungsbewegung aus seiner Partei rechne. Es werde keinen »großen Knall« geben. Gleichwohl könnte es sein, dass die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus oder in den Bezirksverordnetenversammlungen den einen oder anderen Mandatsträger verliere.
Zu den angekündigten Plänen Wagenknechts hatte Schirmer zusammen mit der Ko-Landesvorsitzenden Franziska Brychcy eine Erklärung verfasst: »Die quälende Hängepartie ist beendet und wir haben endlich Klarheit. Sahra Wagenknecht hat sich schon lange von linken Grundsätzen und aus dem Lager der Solidarität verabschiedet.« Ihr jahrelanger Egotrip sei unsolidarisch und verantwortungslos gewesen, heißt es weiter in der Stellungnahme. »Für viele in unserer Partei ist das ein Aufatmen. Wir können die Streitereien, die sie in die Partei getragen hat, endlich hinter uns lassen.«
Die Linke werde sich wieder auf ihr Programm konzentrieren und soziale Krisen in den Mittelpunkt stellen: »Wir kümmern uns hier in Berlin, vor Ort in den Kiezen und Nachbarschaften, darum, dass die Leute nicht aus ihren Wohnungen fliegen, dass sie einen Kitaplatz und Hausarzt finden, dass Geflüchtete menschenwürdig untergebracht werden.«
Angesichts des massiven Rechtsrucks in der Gesellschaft, der auch in Berlin zu spüren sei, betonten die Landesvorsitzenden Schirmer und Brychcy zudem, dass die Linke wieder klar ihrer Verantwortung als antifaschistische Partei nachkommen werde. mit dpa
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