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Brics ohne Argentinien
Martin Ling über Mileis außenpoltischen Kurswandel
Es stand außer Frage: Mit dem Wahlsieg des ultrarechten Javier Milei in Argentinien steht auch ein außenpolitischer Kurswandel bevor. Der erste Schritt erfolgte schon vor dem Antritt des neuen Präsidenten: Argentinien wird nicht, wie von der noch amtierenden Mitte-links-Regierung geplant, im Januar der Brics-Staatengruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) beitreten.
Die Ankündigung kommt nicht überraschend, hatte Milei sich doch schon im Wahlkampf außenpolitisch abgegrenzt: »Ich verteidige die Freiheit. China, Putin und Lula tun das nicht.« Mit Saudi-Arabien, dem Iran, Ägypten, Äthiopien und den VAE sollten im Januar fünf Staaten, die autoritär regiert werden, dem Bündnis beitreten – nur der sechste Beitrittskandidat, Argentinien, steht nicht auf der Liste des Demokratie-Index der Unversität zu Göteborg. Das kann sich unter Milei ändern.
Der Nicht-Beitritt zu Brics ist zwar Symbolpolitik, vielleicht aber ein Menetekel. Sollte Milei auf Konfrontationskurs zu China und Brasilien gehen, den wichtigsten Handelspartnern, wird Argentiniens Bevölkerung einen hohen Preis zahlen.
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