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Vorsitz der SPD Berlin: Giffey verzichtet auf erneute Kandidatur
Giffey will sich auf Amt als Wirtschaftssenatorin konzentrieren
Die bisherige SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey will nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren. Das geht aus einer Email Giffeys an die Berliner SPD-Mitglieder vom Mittwochnachmittag hervor, über die mehrere Medien berichteten. Im Mai wählt der SPD-Landesverband turnusgemäß einen neuen Vorstand. Bei einem Parteitag im vergangenen Sommer war beschlossen worden, dass der Doppelspitze mindestens ein Mitglied angehören muss, das weder in der Regierung noch in der Fraktion ein höheres Amt innehat. Eine erneute gemeinsame Kandidatur Giffeys mit ihrem Ko-Vorsitzenden Raed Saleh wäre also ausgeschlossen gewesen. Giffey selbst verweist darauf, dass sie sich auf ihr Regierungsamt als Wirtschaftssenatorin konzentrieren wolle. Sie forderte zudem, dass die SPD sich »breiter aufstellen« müsse. Parteiintern wird davon ausgegangen, dass Saleh sich erneut zur Wahl stellen wird.
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