Ofer Kassif: Kriegsgegner ist in der Knesset marginalisiert

Er wäre der erste Abgeordnete in der Geschichte des israelischen Parlaments, dem das Mandat entzogen wird: Sollten die Knesset-Mitglieder einer Ausschussempfehlung vom Dienstag folgen und Ofer Kassif aus ihren Reihen ausschließen, würden sie damit Israels demokratische Institutionen auf eine harte Probe stellen. Kassif soll seinen Sitz verlieren, weil er eine Petition für die Genozid-Anklage Südafrikas gegen sein Land wegen des Vorgehens der israelischen Armee im Gazastreifen unterschrieben hatte. Damit soll er sich mit dem Feind solidarisiert haben, was seit einer Gesetzesänderung von 2016 einen Ausschluss aus der Knesset ermöglicht. Der Internationale Gerichtshof hatte Israel in der vergangenen Woche aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um einen Genozid in Gaza zu verhindern, jedoch keine Einstellung der Kampfhandlungen angeordnet.

Bisher haben 85 der 120 Parlamentarier Unterstützung für den Rauswurf des »bekennenden Antizionisten« signalisiert, darunter nicht nur Rechte und Konservative, sondern auch einzelne Mitglieder der liberalen Partei Jesch Atid. Eine Dreiviertelmehrheit von mindestens 90 Stimmen wären notwendig, um Kassif seines Amts zu entheben, außerdem müsste der Oberste Gerichtshof zustimmen.

Der 59-Jährige Kassif ist Mitglied der israelischen Linkspartei Chadasch, die mit der arabischen Partei Ta’al auf einer gemeinsamen Liste antritt. Kassif ist ihr einziger jüdischer Abgeordneter. Er weist den Vorwurf, durch seine Unterstützung der Genozid-Klage mit der Hamas gemeinsame Sache zu machen, strikt von sich: »Aus einer solchen Antikriegshaltung die Unterstützung für bewaffneten Kampf herauszulesen erinnert an Orwell«, sagte er der »Times of Israel«.