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Keine Zeit für den Fall Assange
Peter Steiniger zu einer nicht gehaltenen Rede im EU-Parlament
Martin Sonneborn ist um eine Erfahrung reicher. Der fraktionslose Abgeordnete der von der Brüsseler Realität weit überflügelten Satirepartei Die Partei fand keinen Platz auf der Rednerliste der Sitzung des Europaparlaments am Montagabend in Straßburg. Zuvor, teilte Sonneborn der Öffentlichkeit mit, sei er erstmals um eine »Spezifikation« des von ihm wie stets angemeldeten, keineswegs abwegigen Themas »Quo vadis, EU?« gebeten worden. Für den Kurzbeitrag zu »Pressefreiheit und der Fall Assange« war dem Präsidium die Zeit der anderen Abgeordneten aber zu schade, was sie so nicht sagen.
Der Partei-Mann schlägt Alarm, denn Ende Februar wird in London abschließend über die Auslieferung von Julian Assange an die USA entschieden. Dort soll der Publizist im Knast verrotten, weil er Kriegsverbrechen und CIA-Untaten ans Licht brachte. Der Straßburger Vorgang passt zur Ignoranz, mit der die Verfolgung des Wikileaks-Gründers unter den Teppich der »westlichen Wertegemeinschaft« gekehrt wird. Sonneborn hält ihrer politischen Elite den Spiegel vor.
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