Söder kann die Hetze gegen die Grünen nicht sein lassen

Während Markus Söder in Passau Bayern zur »woknessfreien Zone« erklärt und die Grünen für nicht regierungsfähig erklärt, belagern wütende Demonstranten den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach. Steine fliegen, die Situation ist so heikel, dass sich die Partei für eine Absage der Veranstaltung entscheidet. Ob sich Söder die Herstellung »wokenessfreier Zonen« so vorstellt? Er würde das wahrscheinlich verneinen.

Mit dem Feuer spielt Bayerns Ministerpräsident aber ebenso gerne wie zahlreiche andere konservative Politiker. Ein Kulturkampf, der von der extremen Rechten angefacht wurde, wird dadurch weiter befeuert. Galgen für Ampel-Politiker*innen oder die Blockade der Habeck-Fähre könnten einen wie Söder zum Nachdenken bringen und für einen anderen Ton in der Kritik sorgen. Sie tun es aber nicht, weil man bei CDU und CSU trotz aller Gefahren auch extrem rechte Wähler ansprechen will. Langfristig wird das Söder und Co. schaden, weil auch sie irgendwann ins Visier von Faschisten geraten können.