EU-Wahl: Wenn Die Linke zweimal klingelt

Ein bisschen Volksfestcharakter hatte es schon, als Die Linke am Freitag in Berlin ihren Wahlkampf für die Abstimmung über das künftige EU-Parlament am 9. Juni startete. Gute hundert Sympathisant*innen, alt und jung, Frau und Mann, hatten sich trotz des wechselhaften Wetters eingefunden, es gab Popcorn und Bier, auf der Bühne spielte Ole Pistole.

Natürlich war auch reichlich Parteiprominenz zugegen – ob nun die Doppelspitze aus Janine Wissler und Martin Schirdewan, die Bundesgeschäftsführer*innen Katina Schubert und Ates Gürpinar, der Berliner Ko-Landeschef Maximilian Schirmer, Abgeordnete aus dem Europaparlament. Und natürlich waren Kandidat*innen der Linkspartei für das Europaparlament vor Ort, denn um sie sollte es vor allem gehen.

Europawahl 2024

Illustration: Stephanie Schoell

Im Juni wird in allen Mitgliedsländern der Europäischen Union über ein neues EU-Parlament abgestimmt. Dabei zeichnet sich ab, dass rechte Parteien an Einfluss gewinnen könnten. Was ist eine linke Antwort darauf? Und wie steht es um die Klimapolitik der EU? Welche Entwicklungen gibt es in Hinblick auf Sozialpolitik und was ist im Bereich der europäischen Asyl- und Migrationpolitik zu erwarten? Die anstehende Europawahl wird richtungsweisend. Auf unserer Themenseite fassen wir die Entwicklungen zusammen: dasnd.de/europawahl

Martin Schirdewan, zugleich Ko-Chef der Linksfraktion The Left im Europaparlament und Spitzenkandidat der deutschen Linken, betonte in seiner Auftaktrede, dass es am 9. Juni um die Zukunft der Europas gehe. Denn letztlich entscheide sich bei der Wahl, ob und wie sozial die EU in Zukunft werde. Und Die Linke hat eine sehr konkrete Vorstellung, wer die Staatengemeinschaft auf sozialen Kurs bringen kann: »Gerechtigkeit geht nur mit links« ist das zentrale Wahlkampfmotto der Partei.

Tatsächlich spielten die verschiedenen Facetten des Themas in allen Auftritten der Linke-Europakandidat*innen eine Rolle: Stella Merendino, die auf einer Rettungsstelle arbeitet und die Aktion »Notaufnahmen retten« gegründet hat, prangerte die Situation bei der Notfallversorgung an. Der Arzt Gerhard Trabert verwies auf der Widersinn, dass in Kliniker noch immer das Geld statt die Patient*innen im Mittelpunkt stünden. Die armutsbetroffene Aktivistin Genoveva Jäckle fasste ihre Kritik an rechten Populisten in Verse und Lea Reisner berichtete von dem Leid, das sie als Seenotretterin gesehen hat. Ines Schwerdtner warnte vor dem Rechtsruck in Europa und machte dessen Ursachen deutlich: die neoliberale Politik in der EU. Spitzenkandidatin Carola Rackete brachte es auf den Punkt: »Die Klimakrise ist da und der Faschismus steht vor der Tür.«

Den Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen rechts sieht die Linke als Einheit, betonte der Geschäftsführer – und gab den Startschuss für die Haustürgespräche, bei dem Linke-Teams die Wahlpositionen direkt an der Wohnungstür erläutern sollen. »Wir werden aber nicht nur reden, wir werden den Menschen auch zuhören«, versprach Gürpinar. Vor allem aber sollten die Teams den Menschen klar machen, dass es es wichtig sei, am 9. Juni wählen zu gehen. Was für ihn heißt: Das Kreuz bei der Linken zu machen.