Flutopfer: Prävention wäre billiger

Habecks Hilfsbereitschaft für Flutopfer

Wirtschaftsminister Robert Habeck
Wirtschaftsminister Robert Habeck

Ganz unkompliziert und unbürokratisch soll den Flutopfern im Süden Deutschlands geholfen werden, kündigt Wirtschaftsminister Robert Habeck an. Diese sollen Mittel aus der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) abrufen können, auch wenn sie die Kriterien dafür nicht erfüllen können.

Schnelle Finanzhilfen sind bitter nötig, selbst wenn der Grünen-Politiker damit wohl auch seine niedrigen Beliebtheitswerte aufpeppen will, wofür sich Naturkatastrophen immer gut eignen. Aber die Art und Weise ist fragwürdig: Die BEG-Mittel sind dazu da, Klimaschutz und die energetische Sanierung zu fördern. Benötigt werden jetzt Mittel aus dem Topf für Schäden und Verluste. Einen solchen gibt es aber noch immer nicht, trotz des wachsenden Bedarfs. Außerdem würde man sich wünschen, dass die Ampel genauso unkompliziert den Klimaschutz vorantreibt. Doch hier wird gebremst – aufgrund des rechten Gegenwinds und der FDP-Haushaltsblockaden. Das beste und billigste Mittel gegen Flutschäden wäre, diese zu vermeiden.

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