Nawaf Salam: Ein Mann, der Hoffnung bringt

Seit zwei Jahren wird der Libanon nur von einer geschäftsführenden Regierung regiert, die vor allem durch ihre Untätigkeit aufgefallen ist, während das Land weiter in die Wirtschaftskrise rutschte und dann in den Krieg mit Israel. Jetzt könnte alles anders werden – so die Hoffnung: Wenige Tage nachdem Joseph Aoun zum Präsidenten ernannt wurde, wurde nun der amtierende Präsident des Internationalen Gerichtshofs (IGH), Nawaf Salam, zum libanesischen Premierminister gewählt.

Einen solchen Posten bekommen traditionell nur Männer, die das Machtspiel des religiösen Proporzsystems mitspielen, die Anführer der jeweiligen Konfessionen, unter denen die Ministerien nach einem festgelegten System aufgeteilt werden. Salam ist zwar sunnitischer Muslim – eine Vorraussetzung für das Amt des Premierminsters – der 71-jährige Rechtswissenschaftler gilt aber als unparteiisch und wird von seinen Unterstützern als Person wahrgenommen, die nicht Teil des korrupten Parteiestablishments ist.

Doch nicht alle sind über Salams Ernennung erfreut. Die schiitische Hizbollah hatte sich gegen die Ernennung Salams gewehrt. Salam gilt zwar als großer Israelkritiker, spricht sich allerdings offen für eine Auflösung der paramilitärischen Strukturen der Hizbollah aus. Auch die israelische Regierung dürfte kein Fan von Salam sein – vielleicht aber davon, dass er jetzt nicht mehr in Den Haag sitzt. Seine wahrscheinliche Nachfolgerin, die Uganderin und IGH-Vizepräsidentin Julia Sebutinde, hat schon mehrfach als einzige Den-Haager Richterin nicht gegen Israel gestimmt.