Ukraine-Konflikt: Brüsseler Saboteure

Die EU torpediert eine Konfliktlösung in der Ukraine, meint Uwe Sattler

Zwei Tage vor dem geplanten Treffen Ukraine-Russland spricht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor der Presse.
Zwei Tage vor dem geplanten Treffen Ukraine-Russland spricht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor der Presse.

Die Unterstützung aus Brüssel für eine Friedenslösung im Konflikt Russland-Ukraine ist, gelinde gesagt, wenig hilfreich. Das gerade von den EU-Botschaftern auf den Weg gebrachte Sanktionspaket gegen die sogenannte russische Schattenflotte wird vermutlich genauso viel erreichen wie seine 16 Vorgänger und diverse Drohungen gegen Moskau: nichts.

Obwohl sich mit dem für Donnerstag geplanten Istanbul-Gipfel die wohl seit Langem größte Chance auf eine Waffenruhe und eine Konfliktlösung abzeichnete, hat Brüssel damit praktisch alles getan, das russisch-ukrainische Treffen zu sabotieren. Statt mit Diplomatie die russische Seite zu einer konstruktiven Teilnahme zu bewegen, gab es Ultimaten, Forderungen – und eben neue Sanktionen.

In Brüssel und den EU-Hauptstädten folgt man damit einer seit Jahrzehnten bekannten und praktizierten Linie: Es geht nicht um Frieden in der Ukraine, es geht gegen Moskau. Egal übrigens, ob dort ein Autokrat und Aggressor Putin amtiert oder jemand anderes.

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