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Portugal auf abschüssigem Pfad
Peter Steiniger zum Ausgang der portugiesischen Parlamentswahl
Luís Montenegro hat einen Pyrrhussieg errungen. Nach einem Wahlkampf, den die Medien nicht als eine Entscheidung über Inhalte, sondern über den Regierungschef zelebrierten, darf Portugals Premier zwar dort weitermachen, wo er aufgehört hat. Allerdings besitzt Mitte-rechts auch künftig keine absolute Mehrheit im Parlament. Daher werden jene Stimmen noch lauter werden, die die rechtsextreme Chega umarmen wollen, die mit den Sozialisten gleichgezogen hat und sich mit kreidiger Stimme den Konservativen anbietet. Chega sieht das starke Abschneiden, mit dem Portugal den Rechtsruck in Europa im Rekordtempo nachgeholt hat, nur als Zwischenschritt zum Angriff auf das Erbe der Nelkenrevolution von 1974.
Dessen Verteidiger stehen so schwach wie nie zuvor da. In diesen, und nicht in den korrupten Eliten des Landes, sieht Chega den eigentlichen Feind. Man habe die Partei von Álvaro Cunhal – die PCP – »getötet« und den Linksblock »von der Landkarte radiert«, tönt ihr Führer André Ventura. Noch jubelt er verfrüht, doch die Linke ist gewarnt.
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