Es braucht Sanktionen gegen Israel

»Eines Tages werden alle immer schon dagegen gewesen sein« lautet der Titel einer aktuellen Kampagne von Medico International. Die Hilfsorganisation, die auch Partner im Gazastreifen hat, will damit auf eine in Deutschland immer noch verbreitete Teilnahmslosigkeit aufmerksam machen. »Vor aller Augen geht das Töten in Gaza weiter. Wer die Menschenrechte dort nicht verteidigt, wird sie auch hier verlieren. Sprechen Sie darüber. Nicht eines Tages. Jetzt«, lautet die Aufforderung.

Tatsächlich scheint sich die Debatte über den nach eineinhalb Jahren immer noch verheerender werdenden Krieg auch in Deutschland langsam zu drehen. Als Gradmesser dafür kann der Antisemtismusbeauftragte gelten – der angesichts seiner bisherigen Äußerungen auch als Pro-Israel-Beauftragter bezeichnet werden könnte. Nun mahnt sogar dieser Aufpasser, dass die Regierung mit dem Aushungern der schon ausgebombten Bevölkerung zu weit gehe.

Die Forderungen einiger Politiker*innen nach einem Stopp von Waffenlieferungen greifen hier aber ums Ganze zu kurz, denn der Gazastreifen ist – mit deutscher Hilfe – längst in Schutt und Asche gebombt. Mindestens braucht es deshalb endlich Sanktionen gegen Israel. Deutsche Politiker*innen müssen aber auch anerkennen, dass in Gaza de facto ein Völkermord begangen wird – auch wenn es dazu anders als einst in Srebrenica keinen offiziellen Befehl gibt. Sprechen wir also über das fortwährende genozidale Massaker an einer unbewaffneten Zivilbevölkerung. Nicht eines Tages. Jetzt.