Ringen um Waffenruhe im Gazastreifen

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen haben sich Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und US-Präsident Donald Trump am Dienstag in Washington getroffen – zur Überraschung zahlreicher Beobachter. 90 Minuten hätten die beiden miteinander geredet, berichten Medien. Mutmaßlich ging es darum, die letzten Hürden für den Abschluss eines Waffenruhe-Abkommens aus dem Weg zu räumen. Ob das restlos gelungen ist, darf angezweifelt werden.

Während die US-Regierung ostentativ Optimismus verbreitet und regelmäßig einen Durchbruch bei den Gesprächen andeutet, bleibt Katar, maßgeblicher Vermittler zwischen den Kriegsparteien, weitaus zurückhaltender in seiner Einschätzung. Einem arabischen Medienbericht zufolge ist eine weitere Runde der laufenden Vermittlungsgespräche in Katars Hauptstadt Doha ohne große Fortschritte verlaufen. Laut der »Times of Israel« verschob Trumps Nahost-Sonderbeauftragter Steve Witkoff seine Abreise nach Doha, ein Zeichen dafür, dass ein Deal noch nicht reif sei.

Die unterschiedliche Sicht auf die Entwicklungen konnte man bereits unter dem ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden beobachten: Den großspurigen Ankündigungen aus Washington, dass eine Waffenruhe kurz bevorstehe, folgte zumeist – nichts. So lief der Krieg immer weiter, über 21 Monate, während unbedarfte Zuschauer und die direkt betroffenen Palästinenser im Glauben gelassen wurden, das Ende des Tötens sei nahe. Die sich hinziehenden Verhandlungen für eine Feuerpause nützten letztlich stets Israels Armee, die ihre Kriegsziele weiter verfolgen konnte.

In Washington machte Netanjahu diese Ziele erneut deutlich, sprach von der »Aufgabe«, die Israel zu Ende bringen müsse: »alle unsere Geiseln zu befreien, die militärischen und staatlichen Fähigkeiten der Hamas zu zerstören und sicherzustellen, dass von Gaza keine Bedrohung mehr für Israel ausgeht«. Im Gazastreifen der Zukunft werde es demnach »keine Hamas geben«.

Wie glaubhaft sind dann Aussagen von Israels Außenminister Gideon Saar, der zuletzt immer Verteidigungsminister Katz und Premier Netanjahu den Vortritt überlassen hat? Israel sei »ernsthaft bestrebt, ein Geisel- und Waffenstillstandsabkommen zu erreichen. Ich glaube, dass das machbar ist«, sagte Saar am Mittwoch. »Wenn ein vorübergehender Waffenstillstand erreicht ist, werden wir über eine dauerhafte Waffenruhe verhandeln«, fügte er hinzu.