»Der Türke wird als Soldat geboren«

Schon die öffentliche Forderung nach Zivildienst kann einen Gerichtsprozess nach sich ziehen

  • Von Nico Sandfuchs, Ankara
  • Lesedauer: 4 Min.
»Jeder Türke wird als Soldat geboren«, lautet ein geflügeltes türkisches Wort, das derzeit, da sich der Kurdenkonflikt erneut zuspitzt und militaristische Parolen hoch im Kurs stehen, wieder besonders häufig zu hören ist.

Freunde geleiten einrückende Rekruten mit hupendem Autokorso in die Kaserne, Väter verabschieden ihre Söhne mit Festschmaus und Musikkapelle. Der gesellschaftliche Stellenwert, der dem fünfzehnmonatigen obligatorischen Militärdienst in der Türkei innewohnt, ist ohne Zweifel hoch.

So hoch, dass es bislang noch keine Regierung für nötig befand, auch ein Recht auf Wehrdienstverweigerung in der Verfassung zu verankern. Die Türkei ist der einzige der 47 Mitgliedstaaten des Europarates, in dem allgemeine Wehrpflicht herrscht, ohne dass die Möglichkeit der Verweigerung eingeräumt wird. Einer verbreiteten Auffassung zufolge ist dies auch gar nicht nötig. Denn wo jeder »als Soldat geboren« wird, gibt es keine Wehrdienstverweigerer – und braucht es also auch keinen Ersatzdienst. Als »Beweis« wird dabei gerne auf die offizielle Statistik verwiesen, die nur 9000 Wehrdienstverweigerer und Deserteure ausweist – für die vergangenen 47 Jahre zusammengerechnet. Auch derzeit sind es gerade einmal 60 Leute, die sich öffentlich dazu bekannt haben, den Dienst an der Waffe nicht ableisten zu wollen.

Doch hinter der trügerischen Fassade werde eine ganz andere Wahrheit verborgen, erzählt Ersan Gör, der selber den Wehrdienst verweigert hat und sich bei den »Kriegsgegnern« engagiert, einer Organisation, die den obligatorischen Wehrdienst ablehnt. Mindestens eine halbe Million Türken hätten sich bislang dem Dienst an der Waffe entzogen, indem sie zum Beispiel ein Endlosstudium aufnahmen oder ein Gebrechen vortäuschten. Durchaus nicht jeder fühle sich zum Soldaten geboren, aber nur die wenigsten machten ihre Entscheidung, den militärischen Zwangsdienst nicht abzuleisten, öffentlich. Der gesellschaftliche und familiäre Druck ist einfach zu groß, von den strafrechtlichen Konsequenzen ganz zu schweigen. »Die moderne Türkei ist von Militärs geschaffen worden, sie ist aus dem Ersten Weltkrieg und dem anschließenden Befreiungskrieg hervorgegangen«, erklärt Gör. Verweigerer und Deserteure kommen in dem Heldenmythos, der sich um die Entstehung der Türkei im Jahre 1923 rankt, nicht vor. Im Selbstverständnis, das die Republik 85 Jahre später pflegt, ist nur für begeistertes Soldatentum Platz.

Zudem sorgt das Gesetz dafür, dass an der allgemeinen Wehrpflicht nicht gerüttelt wird. Ausgerechnet die als unpolitisch geltende Popdiva Bülent Ersoy kann ein Lied davon singen, wie leicht es ist, wegen einer unbedarften Äußerung zu diesem Thema vor dem Kadi zu landen. Als im vergangenen Februar türkisches Militär in Nordirak eindrang, kritisierte Ersoy in der Fernsehshow »Popstar Alaturka« den Feldzug. »Ich würde meinen Sohn nicht in diesen Krieg schicken«, verkündete die Sängerin leichtfertig – was ihr kurzerhand als Aufruf zur Wehrdienstverweigerung ausgelegt wurde. Am heutigen Mittwoch beginnt der Prozess gegen die Diva, der bis zu drei Jahre Haft drohen.

Grundlage der Anklage ist Paragraf 318 des Strafgesetzbuchs, der die »Entfremdung des Volkes von der Armee« unter Strafe stellt. Der »Wehrkraftzersetzungsparagraf« ist längst zur Allzweckwaffe gegen Kritiker geworden, die den Zwangsdienst ablehnen oder auch nur die Möglichkeit eines zivilen Ersatzdienstes fordern. »Während Wehrdienstverweigerung in der EU allgemein anerkannt wird, ist in der Türkei schon die öffentliche Forderung nach einem Recht auf Wehrdienstverweigerung potenziell strafbar«, erklärt die Journalistin Birgül Özbaris.

Nicht nur durch die Kriminalisierung der Debatte wird die Zahl der Verweigerer niedrig gehalten. Auch die Sanktionen sind abschreckend. Denn mit dem Verbüßen einer Strafe ist es in der Türkei nicht getan. Vielmehr steht nach der Haftentlassung in der Regel erneut die Einberufung an. Dadurch geraten konsequente Verweigerer wie Osman Murat Ülke, der insgesamt bereits 701 Tage in Haft verbrachte, in einen regelrechten Teufelskreis aus Verweigerung und Verurteilung.

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat diese Praxis als »zivile Todesstrafe« scharf kritisiert, auch eine Revision des Paragrafen 318 ist aus Brüssel bereits mehrfach verlangt worden. Auf einen schnellen Wandel können türkische Wehdienstverweigerer trotzdem nicht hoffen. Denn jede Reform würde auf den erbitterten Widerstand des Militärs stoßen. Und mit den Generälen hat die gegenwärtige Regierung auch so schon Probleme genug, so dass die Wehrdienstfrage in absehbarer Zeit kaum auf die Tagesordnung rücken dürfte.

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