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Die neuen Hoffnungsträger

Anmerkungen vor dem TV-Duell von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier

Einst begehrte der Komponist Josef Haydn bei Fürst Nicolaus Esterhazy, in dessen Diensten er stand, nach monatelangen anstrengenden Proben für sein Orchester endlich einmal Urlaub. Der Fürst lehnte ab. Sein Antichambre, das Vorzimmer des Fürsten, in dem sich die unmittelbaren Bediensteten des Herrschers – vom Hausnotar über den Stallmeister bis zum fürstlichen Hofkapellmeister – regelmäßig zu Besprechungen zusammenfanden, riet dem ratlosen Komponisten zu einem Trick. Bei der Abschiedssinfonie Nr. 45 ließ Haydn einen Musiker nach dem anderen seine Instrumente einpacken und die Noten einsammeln, bis nur noch zwei Violinen das Stück beendeten. Der Fürst verstand die elegante Demonstration und schickte die Kapelle nach Hause.

Die Funktion des früheren Antichambre erfüllt in den heutigen Demokratien der Leitungsbereich in den Ministerien. Dazu gehören in der Regel der Büroleiter des Ministers, der persönliche Referent, der beamtete Staatssekretär und oft auch der Pressereferent, gelegentlich sogar die Chefsekretärin des Ministers. Mit der geliehenen Macht des oft abwesenden politisch Verantwortlichen regieren diese Mitarbeiter geräuschlos, intelligent und bienenfleißig die Ministerien. Über sie läuft alles, ohne sie läuft nichts.

Von den im Beamtenjargon abschätzig »Aktentaschenträger« genannten Stabsstellenmitarbeitern erhalten oft sogar die Abteilungsleiter Weisungen des Ministers. Sie sind darüber hinaus die Ohren und Augen ihrer Chefs, antichambrieren mit den Abgeordneten des Parlaments oder mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ministerien, stets darauf bedacht, sich auch eigene Beziehungsnetze zu häkeln. Diese Beamten selektieren und kontrollieren die Post des Ministers, schreiben sogar bis tief in die Nacht die Reden des Ministers um. Die Mitglieder des Leitungsbereichs verstehen sich auch als bürokratische Bodyguards ihres Ministers. Was er nicht wissen soll, wird abgewehrt.

Einst musste auch Bundeskanzler a. D. Helmut Kohl erleben, wie sich Eine aus dem Vorzimmer, die Ex-Pressereferentin in der letzten DDR-Regierung und seine spätere politische Ziehtochter Angela Merkel, mit seinem taktischen Know-how im Kopf an ihm vorbei emanzipierte. Die Königin der Hinterzimmer kopierte sogar seinen symbolistischen Führungsstil. Zur Rettung des Weltklimas pilgerte sie zum Nordpol, während Kohl zu seiner Amtszeit – mit dem gleichen Ziel – schwitzend in dem von Brandrodungen bedrohten brasilianischen Urwald umherstapfte. Auch ist bei ihr die Neigung zur Flucht in die Außenpolitik bei gleichzeitigem Aussetzen der innenpolitischen Probleme deutlich erkennbar. Sie gestaltet nicht, sondern ist eine Sprecherin – dieses Mal mit präsidialer Attitüde – geblieben.

Auch ihr Konkurrent, der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, begann seinen Aufstieg im heutigen Leitungsbereich, dem Vorzimmer von Gerhard Schröder. Steinmeier, dröge wie ein Oberbuchhalter, lernte von seinem einstigen Boss nicht nur den Tonfall, sondern auch, wie man relevante Wahrheiten unterschlägt und stattdessen Politik inszeniert. Es sind Tausende in den Kommunen, Ländern und dem Bund sowie auf den parastaatlichen Ebenen wie den öffentlich-rechtlichen Institutionen, denen die Nähe zur Macht und das richtige Parteibuch den Karriereaufstieg ermöglichte.

Die Eliten, die in der Politik aus den Vorzimmern in eine eigene Existenz umsteigen, sind keine charismatischen Vollblutpolitiker. Diese auf ihre Bestimmungsgründe zu hinterfragen, ist nicht ihre Sache. Die ehemaligen »Aktentaschenträger« kennen sie, die Parteibasis, nur vom Hörensagen. Ihr Handwerk sind nicht die brillante Rhetorik und Überzeugungskraft, sondern der Aktenvermerk und das Telefon. Sie spielen auf der Klaviatur der Bürokratie, kennen sich aus im Gremiendschungel und sind als Verhandlungspartner oberhalb der Tischkante immer potent. Als sogenannte Realisten stehen sie als Erste dort, wo die Mehrheiten zu vermuten sind. Ihr Gespür für diese abgeleitete Wirklichkeit hat aber wenig mit Realitätssinn außerhalb der Verwaltungsbunker zu tun. Sie beherrschen die ungeschriebenen Regeln des polit-bürokratischen Überbaus. Aber es ist ihre Welt, nicht die Wirklichkeit vor der Tür. Sie sind abgeschliffen wie Kieselsteine im Bachbett. Visionen für eine Gesellschaft von morgen sind von ihnen nicht zu erwarten.

Von oben entsteht durch die parteipolitischen Strippenzieher in der Bundesrepublik ein selbstreferenzielles System, in dem die Demokratie austrocknet. Die Namen ändern sich, aber die Typen bleiben immer die gleichen. Ein deutscher Obama kann sich hier nie entwickeln.

Der Autor war 35 Jahre lang Mitglied der SPD, 10 Jahre saß er als Abgeordneter im Bundestag, 15 Jahre arbeitete er im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, zuletzt als Leitender Ministerialrat. Er gab sein Parteibuch 2001 zurück, nachdem er die Wahrheit über den NATO-Luftangriff auf die Brücke von Varvarin (Serbien) erfuhr, bei dem 10 Menschen getötet und 27 schwer verletzt wurden.

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