Sozialisten auf Partnersuche
Portugals Premier will weiter regieren
Nach den Parlamentswahlen herrscht in Portugal Rätselraten über die künftige Regierung. Die PS unter Ministerpräsident Sócrates verlor gegenüber den Wahlen vor vier Jahren rund 8,5 Prozentpunkte und mit insgesamt 36,56 Prozent (96 Sitze) die absolute Mehrheit im 230-köpfigen Parlament. Der Auftrag zur Regierungsbildung liegt jedoch weiterhin bei ihm, denn auch die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) konnte ihr Wahlziel, stärkste Kraft im Land zu werden, nicht erreichen. Mit rund 29 Prozent (78 Sitze) verbesserte die Partei ihr Ergebnis gegenüber 2005 nur leicht. PSD-Spitzenkandidatin Manuela Ferreira Leite, auch »Eiserne Lady« genannt, kündigte eine »verantwortungsvolle Opposition« an. Damit schloss die Befürworterin von Sozialkürzungen und tiefen Einschnitten im öffentlichen Sektor eine große Koalition aus.
Weder das Fehlen eines Koalitionspartners noch das schlechte Abschneiden seiner Partei aber scheinen José Sócrates die Sektlaune verdorben zu haben. Er sprach von einem »außerordentlichen Sieg« der Sozialisten. Gleichzeitig legte er Wert darauf, dass Staatspräsident Anibal Cavaco Silva (PSD) ihn zuerst zum Ministerpräsidenten ernennen müsse, bevor die Suche nach Partnern beginnen könne. Diese Suche dürfte schwierig sein. Denn auch die beiden Linksparteien Bloco de Esquerda (BE) und das Bündnis aus Kommunisten und Grünen (CDU) schlossen eine Koalition unter PS-Führung aus. Beide Parteien gehören zu den Siegern der Wahlen. Der Bloco verdoppelte sein Ergebnis und errang 9,85 Prozent (16 Sitze), Kommunisten und Grüne erhielten rund acht Prozent (15 Sitze).
Der dritte Wahlsieger, die rechtspopulistische Volkspartei (CDS-PP), fuhr mit 10,5 Prozent (21 Sitze) ihr bestes Ergebnis seit 26 Jahren ein. Ihr Spitzenkandidat Paulo Portas hatte jedoch eine Koalitionsbeteiligung bereits vor dem Urnengang ausgeschlossen. Sócrates denkt nun vermutlich über die Bildung einer offenen Minderheitsregierung nach, die sich an keine Fraktion im Parlament binden lässt. Dass jedoch die Rechtsparteien PSD und CDS-PP oder die Linken von Bloco und Kommunisten dabei mitspielen, ist unwahrscheinlich.
Klar ist, dass die Wahlen das Parteiensystem in Portugal durchein-andergewirbelt haben. Ähnlich wie in Deutschland haben die beiden »Volksparteien« ihre übermächtige Stellung verloren, die kleineren Parteien hingegen zulegt. Vor allem dem Linksblock ist es gelungen, enttäuschte Anhänger der Sozialistischen Partei zu sich herüberzuziehen. Ähnlich der deutschen Linken besteht die Strategie des Bloco in der Bündelung progressiver Kräfte – bei gleichzeitiger Konzentration auf eine starke und vernehmbare Opposition im Parlament.
Am 11. Oktober findet nach den Europa- und den Parlamentswahlen ein weiterer für Portugal wichtiger Urnengang statt. Bei den landesweiten Kommunalwahlen entscheidet sich wohl auch die politische Zukunft von Oppositionsführerin Ferreira Leite, die sich seit Sonntag heftiger Anwürfe aus ihrer eigenen konservativen Partei PSD erwehren muss.
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