Scheitern der Doha-Runde als Chance?

Unzweifelhaft können Handel und Wettbewerb vorteilhaft sein. Allein auf die Bedingungen kommt es an, zum Beispiel auf die Bereitschaft der Stärkeren, an die Schwächeren Zugeständnisse zu machen. Eben daran krankt die 2001 in Doha ausgerufene »Entwicklungsrunde« der Welthandelsorganisation (WTO) seit Anbeginn. Damals wurde unter dem Eindruck der Anschläge in den USA eine gerechtere Verteilung der Globalisierungsgewinne in Aussicht gestellt, explizit mit dem Argument, dass damit dem Terror der Nährboden entzogen werden sollte. Es blieb beim Vorsatz und die noch bis Mittwoch in Genf laufende 7. Tagung der WTO wird daran nichts ändern.

Angesichts dieser Erfahrungen ist es folgerichtig, dass Nichtregierungsorganisationen offen für den Abbruch der Doha-Runde plädieren. Für die Globalisierungskritiker gilt schon lange der Grundsatz: »Wer die Liberalisierung zu weit treibt, vernichtet die Libertas«. Und dass die Liberalisierung zu weit getrieben wurde, bestreiten nicht einmal die Banker, die längst wieder die Spekulationsmaschinerie angeworfen haben – warum auch nicht, wenn die von der Politik allseits angesagte Regulierung aus- und das Casino offen bleibt.

So wäre angesichts der Turboliberalisierung der letzten Jahre einem Scheitern der Doha-Runde Positives abzugewinnen. Jedoch bringt das die Länder, die der Liberalisierung am stärksten ausgesetzt waren, nicht weiter. Deswegen ist eine grundlegende Reform der Welthandelsordnung überfällig. Allerdings bleibt ein Dilemma: In der WTO scheint diese nicht möglich und außerhalb fehlt ein akzeptierter institutioneller Rahmen. Solange das so ist, bleibt dem Süden nichts anderes, als dem Liberalisierungsdruck standzuhalten. Entwicklung befördert das freilich nicht.