Obama liest Bankern die Leviten

Washington (AFP/ND). Angesichts einer Arbeitslosigkeit von zehn Prozent in den USA hat Präsident Barack Obama die Banken zu größeren Anstrengungen für die Konjunktur aufgefordert. Im Gegenzug für die Staatshilfen zur Rettung des Finanzsektors erwarte er ein »außerordentliches Engagement« für die Wirtschaft, sagte Obama am Montag nach einem Treffen in Washington, an dem unter anderem die Chefs von American Express, JP Morgan Chase, der Bank of America und von Goldman Sachs teilnahmen.

»Die Banken haben sich mit Hilfe des Staates und der amerikanischen Steuerzahler erholt und müssen nun das größere Ziel einer allgemeinen wirtschaftlichen Erholung verfolgen«, sagte Obama nach dem Treffen. Der US-Präsident forderte die Geldhäuser auf, wieder mehr Kredite für die Wirtschaft bereitzustellen. Insbesondere kleinere Unternehmen litten unter strengen Vergaberichtlinien.

Der US-Präsident unterstrich, er werde trotz des Widerstands der Banken an einer umfassenden Reform der Finanzaufsicht festhalten. Wenn die Geldhäuser einen »sinnvollen Verbraucherschutz« bekämpfen wollten, sei er »mehr als bereit, diesen Kampf auszufechten«. Obamas Demokratische Partei im Kongress will den Aufsichtsbehörden mehr Befugnisse geben.

Einige Bankenchefs kündigten nach dem Treffen eine Erhöhung ihrer Kreditmittel für kleine und mittelständische Unternehmen an. Das Weiße Haus reagierte zurückhaltend. »Wichtig ist nicht, was jemand nach einem Treffen sagt, sondern seine Taten«, sagte Sprecher Robert Gibbs. Die US-Regierung hatte ihren Ton gegenüber den Banken in den vergangenen Tagen verschärft. Am Sonntag hatte Obama in einem Interview ungewohnt offen den »Haufen Bonzen an der Wall Street« kritisiert.

Derweil kündigte nach der Citibank auch die US-Großbank Wells Fargo die Rückzahlung der aus dem staatlichen Bankenrettungsprogramm erhaltenen Hilfen in Höhe von 25 Milliarden Dollar an. Die Rückzahlung solle durch die Ausgabe neuer Aktien im Wert von 10,4 Milliarden Dollar möglich werden, erklärte die Bank.