Männerfreundschaft in der Downing Street
Premier Cameron und sein Vize Clegg wollen das britische Königreich umkrempeln
Das Liebespaar flötete verliebt, man nannte sich beim Vornamen, sprach die Sätze des jeweils anderen vergnügt zu Ende, lachte zusammen bei der Pressekonferenz im romantischen Rosengarten der Downing Street. Ein rührendes Bild der Männerfreundschaft zwischen dem konservativen Premier David Cameron und seinem liberalen Stellvertreter Nick Clegg.
Rückblende. »Der beste Witz, den ich kenne? Nick Clegg«, tönte Cameron im Wahlkampf. »Warum verbünden Sie sich im Europa-Parlament mit Nazis, Homophoben und Irren?«, fragte Clegg zurück. Beide hatten recht. Aber beide wollten an die Macht und das ging nur zusammen, nicht getrennt. Vergessen die Grundsätze, die Geringschätzung, die aggressive Rhetorik: Hier hatten sich zwei Ehrgeizlinge zusammengerauft.
»Eine historische Koalition«, gelobte Cameron, »wir sind vereint, bringen Britannien eine starke und stabile Regierung.« Das Finanzdefizit wollen sie verkleinern, die britischen Truppen in Afghanistan unterstützen, das politische System sauber machen, eine stärkere Gesellschaft bauen. Es sei eine neue Art von Regierung, so Clegg, »für eine neue Politik und radikale Reformen«. Cameron und Clegg haben in der Tat außer dem Willen zur Macht weitere Gemeinsamkeiten. Sie genossen auf Eliteschulen und -universitäten alle möglichen Privilegien der britischen Klassengesellschaft: Cameron ist Eton-Zögling, studierte und knüpfte nützliche Kontakte in Oxford, Clegg besuchte die teure Westminster-Schule und ist Cambridge-Absolvent. Der eine ein relativ liberaler Konservativer, der andere der konservativste Liberalenchef seit Menschengedenken.
Einige fähige Mitstreiter sitzen mit ihnen im Kabinett. Der geachtete liberale Finanz- und Bankenexperte Vince Cable kann ein guter Wirtschaftsminister werden, der europafreundliche Tory-Routinier Ken Clarke als Justizminister, die Konservativen Theresa May im Innenministerium oder Michael Gove als Schulminister sind zweifellos kompetent. Dann stellen sich jedoch Zweifel ein. An der Spitze des Außenministeriums steht nicht Clegg als Chef des kleinen Partners, wie es in Deutschland der Fall wäre, sondern der schlagfertige konservative Europa-Hasser William Hague. Finanzminister und Camerons (sehr) rechte Hand bleibt wie geplant »Boy George« Osborne, der ebenfalls rechte Liam Fox zieht ins Verteidigungsministerium ein. Im Märchen hat der Wolf Kreide gefressen. Diese unheilige Troika macht sich nicht einmal die Mühe.
Und das Koalitionspaket? Schnelle, milliardenteure Kürzungen im Etat sind womöglich Gift für die noch schwachbrüstige Konjunktur mit zweieinhalb Millionen Arbeitslosen, also wurden sie beschlossen. Weniger Kindergeld, dafür bleibt es beim Bau neuer Atom-U-Boote – die Liberalen sind eingeknickt. Auch bei der erschwerten Einwanderung von Nicht-EU-Ausländern und beim Bau neuer Atomkraftwerke haben sich die Konservativen durchgesetzt; die berechtigte Skepsis der Liberalen wich der Koalitionsräson. Dafür soll die von den Tories geplante Liberalisierung der Erbschaftsteuer zugunsten der Reichen auf Eis gelegt werden und Niedrigverdiener sollen von der Lohnsteuer befreit werden: Tropfen auf den heißen Stein.
Vor allem das konservative Versprechen einer Volksabstimmung über die Einführung einer abgeschwächten Form des Verhältniswahlrechts hat Clegg wohl in den meisten Fragen zum Einlenken bewegt. Aber die Anhänger des bestehenden Mehrheitswahlrechts werden wohl mehr Geld und größere publizistische Unterstützung im Kampf bekommen als die Reformer. Personalien Seite 8
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