IWF: Spanien soll Arbeitsmarkt reformieren

Madrid (AFP/ND). Der spanische Arbeitsmarkt ist nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu starr und muss dringend reformiert werden. Zu viele Menschen seien arbeitslos, zu viele Menschen hätten nur vorübergehend Arbeit und müssten mit befristeten Verträge leben, sagte IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn am Montagabend im spanischen Fernsehen. »All das zeigt, dass der Arbeitsmarkt nicht funktioniert.« Er müsse daher »effizienter« werden, forderte Strauss-Kahn. Die Regelungen für Einstellungen wie für Entlassungen müssten in Spanien an das restliche Europa angepasst werden, »nicht mehr und nicht weniger«.

Das durch hohe Schulden angeschlagene Spanien hat mit einer Rate von 20 Prozent im ersten Quartal 2010 die höchste Arbeitslosigkeit in der Eurozone. Der IWF hatte dem Land daher nach einer Bewertungsmission am Montag aufgetragen, »den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten, um die Beschäftigung anzukurbeln«. Die Regierung in Madrid erklärte, sie habe die geforderten Reformen bereits auf den Weg gebracht. Die Sozialisten von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatten im Februar die Umrisse einer Arbeitsmarktreform vorgestellt. Ziel ist, den Schutz der Arbeitnehmer mit unbefristeten Verträgen und den der großen Zahl prekär Beschäftigter anzugleichen.

Die spanische Regierung verschob unterdessen ein Verbot für Kommunen, langfristige Kredite aufzunehmen. Ein am Montag veröffentlichter Gesetzesentwurf hatte zunächst vorgesehen, dass die spanischen Gemeinden ab sofort und bis Ende 2011 diese Möglichkeit nicht nutzen dürfen. Am Dienstag wurde eine Korrektur des Entwurfs veröffentlich, der dieses Verbot nur für das Jahr 2011 vorsieht.