Schattengefechte

Es ist das bekannte Ritual. Vor jedem Treffen mit Politikern aus der EU wirft die türkische Staatsspitze Brüssel vor, die seit fünf Jahren laufenden Beitrittsgespräche zur Gemeinschaft zu behindern. Und mit ebensolcher Regelmäßigkeit betonen die Vertreter des Westens, die Aufnahmeverhandlungen würden »ergebnisoffen« geführt – was nichts anderes heißt, als dass eine EU-Mitgliedschaft der Türkei nach wie vor in weiter Ferne liegt.

Nicht anders lief das Spiel bei der Begegnung zwischen den türkischen und deutschen Regierungschefs, Erdogan und Merkel, am Sonnabend in Berlin. Nur war diesmal das Bekenntnis der Kanzlerin, Berlin wolle die Verhandlungen zügig zu Ende bringen, angesichts der Absage aus München an »fremde Kulturkreise« besonders unglaubwürdig.

Erdogan wird mit dem praktischen Stillstand im Verhältnis EU-Türkei leben können. Er weiß, dass Ankara die Hausaufgaben in punkto weiterer Demokratisierungen trotz kleiner Schritte und der Normalisierung der Beziehung zu Zypern seit Jahren vor sich her schiebt. Gerade letzteres hatte Brüssel zur Beitrittsbedingung gemacht – wohlwissend, dass ein Einlenken gegenüber dem Erzrivalen Zypern für jeden türkischen Premier das Aus bedeuten würde. So wollte Erdogan mit seinen deftigen Worten Richtung Westen vor allem zu Hause den starken Mann geben. Mit solchen Motiven liegt er gar nicht so weit weg von jenen seines größten Widersachers in (West-)Europa: Frankreichs Präsident Sarkozy, der mit seiner Ablehnung der Aufnahme der Türkei – und unausgesprochen einer »Islamisierung« Europas – bei seiner Wählerklientel punkten will.