Drohender Fehl-START

Vor ein paar Tagen noch zeigte sich Barack Obama optimistisch: Bis zum Jahreswechsel werde das neue Atomabrüstungsabkommen mit Russland im Senat ratifiziert sein. Schließlich sei der START-Nachfolgevertrag vom dortigen Auswärtigen Ausschuss gebilligt worden und genieße bei Demokraten wie Republikanern starke Unterstützung.

Schon das klang ein wenig wie das sprichwörtliche Pfeifen im Walde. Denn nach der Schlappe bei den Kongresswahlen hat sich die Situation der Präsidentenpartei im Parlament deutlich verschlechtert. Im 100 Mitglieder großen Senat sind 67 Stimmen für eine Ratifizierung erforderlich. Schon heute benötigt Obama mindestens acht konservative Stimmen, um den nicht nur bilateral so wichtigen Vertrag durch den Kongress zu bringen. Nachdem die demokratische Mehrheit in der zweiten Kammer drastisch geschrumpft ist, wären es im neuen Senat ab Anfang nächsten Jahres sogar 14. Und einer der republikanischen Meinungsführer hat nun angekündigt, er wolle nicht für die Billigung des Abkommens stimmen. Das wäre dann auch ein Signal für seine Parteikollegen – und aus dem erhofften internationalen Erfolg für den innenpolitisch so gebeutelten Präsidenten würde ein glatter Fehl-START in die zweite Halbzeit seiner Amtszeit werden.

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