Gremium will das BIP erneuern
17 Abgeordnete beraten mit 17 Sachverständigen
Am Montag traf sich die neue Enquete-Kommission »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität« im Bundestag zur konstituierenden Sitzung. Das Gremium hat sich zum Ziel gesetzt, »das rein ökonomisch und quantitativ ausgerichtete Bruttoinlandsprodukt als Messgröße für gesellschaftliches Wohlergehen weiterzuentwickeln und etwa um ökologische, soziale und kulturelle Kriterien zu ergänzen«. Bis Mitte 2013 soll ein neuer ganzheitlicher Wohlstandsindikator stehen.
Auf der ersten Sitzung bestimmten die 17 Abgeordneten die Spitze ihres Ausschusses. Vorsitzende ist die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe, Vize wurde Matthias Zimmer (CDU). Als ihre Obleute benannt haben die fünf Fraktionen: Georg Nüßlein (CSU/Union), Peter Friedrich (SPD), Claudia Bögel (FDP), Ulla Lötzer (LINKE) und Kerstin Andreae (Grüne). Ferner durften die Fraktionen nach Stärke insgesamt 17 Sachverständige bestimmen: Vom linken Politologen Ulrich Brand und dem Naturfreunde-Vorsitzenden Michael Müller über das DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel, den DIW-Sozialstatistikexeperten Gert Wagner und den Chef des Wuppertal-Instituts, Uwe Schneidewind, bis hin zu dem neoliberalen Juristen Meinhard Miegel und dem früheren Wirtschaftsminister Sachsen-Anhalts, Karl-Heinz Paqué (FDP), ist alles vertreten.
Die Vorsitzende Daniela Kolbe verspricht: »Es wird nicht nur Konsenssoße geben, sondern auch harten Streit zwischen den Fraktionen.« Die erst 30-jährige Abgeordnete aus dem Wahlkreis Leipzig-Nord hofft jedoch, dass nicht nur diskutiert wird, sondern die Kommission auch Ergebnisse vorstellt, die »diese Legislaturperiode überdauern«.
Da sind Wachstumskritiker skeptischer. So meint Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis: »Es besteht die Gefahr, dass man dort um den heißen Brei herumredet und die zentralen Fragen umgeht.« Kurt Stenger
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