Japans Premier Kan tritt zurück
Wahl des neuen DPJ-Parteichefs und Ministerpräsidenten nächste Woche
Tokio (AFP/ND). Vor Abgeordneten seiner Demokratischen Partei (DPJ) sagte Kan am Freitag, er gebe zunächst den Parteivorsitz und dann das Ministerpräsidentenamt ab. Der Rücktritt war erwartet worden, ein neuer Ministerpräsident könnte am Dienstag gewählt werden. »Sobald ein neuer (Partei-)Präsident gewählt wurde, werde ich umgehend den Posten des Regierungschefs abgeben und das ganze Kabinett wird zurücktreten«, sagte Kan.
DPJ-Generalsekretär Katsuya Okada bestätigte, dass am Montag ein neuer Parteichef gewählt werden solle. Das Parlament könnte diesen dann am Dienstag zum Regierungschef wählen. Als mögliche Nachfolger des 64 Jahre alten Kan gelten der frühere Außenminister Seiji Maehara (49) und Finanzminister Yoshihiko Noda (54).
»Ich glaube, ich habe mein Bestes gegeben und habe unter schweren Bedingungen getan, was ich tun musste«, erklärte Kan vor den DPJ-Parlamentariern. Es habe in seiner Amtszeit »sehr schwere Momente« gegeben. Kan war der fünfte Ministerpräsident Japans in nur fünf Jahren, er war erst seit rund einem Jahr im Amt. Seine Amtszeit wurde von dem schweren Erdbeben und der Tsunamiflut am 11. März sowie der sich daran anschließenden Atomkatastrophe von Fukushima überschattet. Die Zustimmungswerte für Kans Regierung waren seitdem stark gefallen. Die Bevölkerung warf dem Ministerpräsidenten schlechtes Krisenmanagement vor.
Kan hatte bereits Anfang Juni seinen Rücktritt in Aussicht gestellt, sobald drei Gesetzesvorhaben verabschiedet sind: ein Sonderhaushalt für die Behebung der Katastrophenschäden, ein Gesetz zur Finanzierung des Sonderhaushalts über die Ausgabe neuer Staatsanleihen sowie ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien. Während das erste Gesetz bereits im Juli verabschiedet worden war, stimmte das Parlament am Freitag auch den beiden anderen Projekten endgültig zu – und machte damit den Weg frei für Kans Rücktritt.
»Heute ist über die wichtigen Gesetze abgestimmt worden«, sagte Kan. »Ich hatte am 2. Juni gesagt, dass ich das Ruder einer jüngeren Generation übergeben würde. Die dafür gestellten Bedingungen sind alle erfüllt worden.«
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