Wikileaks bringt Oppermann in Erklärungsnot

Hamburg (dpa/ND). Die auf Wikileaks unverschlüsselt einsehbaren US-Botschaftsdepeschen bringen den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, in Erklärungsnot. Wie das Magazin »stern« berichtet, zeigen die US-Dokumente, dass Oppermann den Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz für unschuldig hielt, obwohl er öffentlich das Gegenteil behauptete. Laut Botschaftsdepesche sagte Oppermann im Oktober 2006 einem US-Diplomaten im Gespräch, dass Kurnaz »irrtümlich festgenommen« worden sei.

Diese Einschätzung steht im krassen Widerspruch zu Oppermanns Aussagen im BND-Untersuchungsausschuss 2007. Oppermann verteidigte seinerzeit den damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dem vorgeworfen wurde, dass er als Kanzleramtschef 2002 das Angebot der US-Regierung ausgeschlagen habe, den Bremer Murat Kurnaz aus der Haft zu holen und zurück nach Deutschland zu bringen.

Oppermann sagte über Kurnaz im Untersuchungsausschuss: »Er wollte mit den Taliban kämpfen, woran er durch seine Festnahme gehindert worden ist.« Ferner behauptete Oppermann, Kurnaz habe in Verbindung mit der Hamburger Terrorzelle gestanden. Mittlerweile gilt seine Unschuld als bewiesen. Konfrontiert mit diesem Widerspruch zwischen seinen Aussagen in der Öffentlichkeit und im kleinen Diplomatenkreis sagte Oppermann dem »stern«: »Kurnaz' Haft in Guantánamo war Unrecht. Das habe ich stets kritisiert und nie etwas anders behauptet.«