Franco-Opfer sagen aus

Madrid (AFP/nd). Die Zeugenaussagen der 81-jährigen Maria Martin und der 75-jährigen Pino Sosa Sosa erfolgten jedoch in einem Prozess, in dem nicht ein mutmaßlicher Täter, sondern der Ermittlungsrichter Baltasar Garzón auf der Anklagebank sitzt. Es geht darum, ob Garzón mit seinen Ermittlungen ein Amnestiegesetz missachtete.

Maria Martin berichtete, wie ihre Mutter 1936 in der Stadt Pedro Bernardo verhaftet und erschossen wurde. 27 Männer und drei Frauen seien damals in ein Massengrab geworfen worden, sagte sie aus. Ihr Vater habe bis zu seinem Tod 1977 zahlreiche vergebliche Anläufe unternommen, die Leiche herauszubekommen. Sosa berichtete, wie ihr Vater in Arucas auf den Kanarischen Inseln verschleppt wurde und nie wieder gesehen wurde.

Das Oberste Gericht muss klären, ob das Amnestiegesetz von 1977 für solche Vorfälle die juristische Aufklärung ausschließt. Der Prozess wurde von zwei rechtsextremen Organisationen angestrengt. Garzón hatte am Dienstag ausgesagt, er habe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelt. Solche Verbrechen könnten nicht unter eine Amnestie fallen und nicht verjähren. Das Amnestiegesetz wurde zwei Jahre nach dem Ende der Franco-Ära verabschiedet.

Dem seit Mai 2010 suspendierten Ermittlungsrichter wird vorgeworfen, er habe seine Machtbefugnisse überschritten. Es habe sich um Fälle »systematischer Auslöschung nach einem vorher entworfenen Plan« gehandelt, sagte Garzón.

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