Syriens Opposition bleibt uneins

Eine »Al-Nusra Front zum Schutz der Levante« hat die Verantwortung für den schweren Anschlag übernommen, der Damaskus am Donnerstag erschüttert hatte. Bei zwei kurz aufeinanderfolgenden Explosionen im morgendlichen Berufsverkehr waren auf einer Hauptzufahrtstraße 55 Menschen getötet und 372 Personen zum Teil schwer verletzt worden. Die Nähe eines Gebäudes des Luftwaffengeheimdienstes war von Medien als Indiz dafür gewertet worden, dass dieses Gebäude eigentliches Ziel des Anschlags war. In ihrem per Video verbreiteten Bekenntnis erklärte die Al-Nusra-Front, die syrische Führung solle ihre »Massaker gegen die Sunniten stoppen«, sonst werde es »noch mehr Elend geben, so Gott will«. Die Gruppe wird dem Spektrum der salafistischen Dschihadisten der Al-Qaida zugerechnet. Bisher hat sie die Verantwortung für Anschläge in Idlib, Aleppo und Damaskus übernommen.

Die syrische Führung hatte »Terroristen« für den Anschlag verantwortlich gemacht. Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNR) erklärte dagegen am 11. Mai, die syrische Führung selbst habe die Explosionen veranlasst, »um Chaos zu verbreiten, die Arbeit der UN-Beobachter zu behindern und die Aufmerksamkeit von Verbrechen abzulenken, die ihre Truppen in anderen Teilen des Landes verüben«. Ein »Koordinationskomitee der syrischen Revolution« erklärte, selbst wenn es in seinen Reihen Terroristen gäbe, würden sie eher Anschläge auf Großveranstaltungen des Präsidenten verüben, als wahllos Passanten zu töten.

Der im Ausland agierende Syrische Nationalrat hatte sich zum Jahreswechsel für die Zusammenarbeit mit der Freien Syrischen Armee (FSA) ausgesprochen und dafür eigens ein militärisches Verbindungsbüro eingerichtet, um Gelder und Waffen an die unter der FSA-Fahne kämpfenden Gruppen verteilen zu können. Zu diesen Gruppen zählen auch salafistische Kämpfer, die schon in Afghanistan, Irak und Libyen im Einsatz waren. Die Regierung in Damaskus hat bereits mehrfach darüber geklagt, dass die Opposition Waffen und Kämpfer für den Aufstand gegen Assad über die libanesische Grenze nach Syrien schmuggelt.

Andere im Lande selbst aktive Oppositionsgruppen lehnen den Einsatz von Waffen jedoch ab, wie Abdulaziz Al-Khair vom Präsidium des Nationalen Koordinationskomitees für demokratischen Wandel (NCB) in Damaskus im Gespräch mit der Autorin erklärte. Die Militarisierung werde den »alten Wunsch nach Demokratie« in Syrien nicht voranbringen, sagte Al-Khair, in Syrien müsse ein »demokratisch gewähltes, pluralistisches System« geschaffen werden, das aber gehe nur ohne Gewalt. Al-Khair, der 2005 nach 14-jähriger Haft aus dem Gefängnis entlassen worden war, bezeichnete den 6-Punkte-Plan Kofi Annans als »wichtig und wertvoll«. Jede nur mögliche Anstrengung müsse unternommen werden, »damit er gelingt«.

Eine Oppositionelle, die anonym bleiben wollte, bezeichnete sich gegenüber der Autorin in Damaskus als Unterstützerin der Muslimbruderschaft und der »Damaskus-Erklärung«. Beide Gruppen sind im SNR vertreten. Das NCB dagegen ist ihrer Meinung nach »vom Regime gesteuert«, dessen Vertreter seien »große Lügner«. Wer für Gewaltfreiheit eintrete, bediene »die Interessen des Regimes«.

Derweil trat das Präsidium des Syrischen Nationalrats in Rom zu dreitägigen Beratungen zusammen. Der Vorsitzende Burhan Ghalioun gab an, er wolle die unterschiedlichen Fraktionen der syrischen Opposition vereinen, um eine »glaubwürdige Alternative zu Präsident Assad« zu bilden. Mehr »Elemente von politischen Gruppen und der Zivilgesellschaft« müssten einbezogen werden. Für den 16. Mai hat die Arabische Liga die syrische Opposition nach Kairo eingeladen. Dort soll es erneut um eine Vereinigung der unterschiedlichen Gruppierungen gehen.

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