Erfolgreiche Demo gegen Neonazis und Verfassungsschutz
Berlin (nd). Diesmal wollte es die Hamburger Polizei offenbar ganz genau machen: Ihren Angaben zufolge haben am Samstag 1050 Menschen in der Hansestadt gegen Neonazis und das Versagen der Sicherheitsbehörden im Fall der NSU-Morde demonstriert. Zu der Aktion hatte das Hamburger Bündnis gegen Rechts aufgerufen. „Wir wollen nicht, dass sich langsam wieder ein Mantel des Schweigens über diese unerhörten Vorgänge legt", hieß es beim Bündnis, das zum Jahrestag der Aufdeckung der Mordserie an Migranten für eine lückenlose Aufklärung und die Abschaffung des Verfassungsschutzes plädierte.
Die Hamburger Linkspartei-Abgeordnete Christiane Schneider sprach von einer „erfolgreiche Demonstration". Im Hamburger Bündnis hätten neben vielen Antifa-Gruppen und der Linkspartei auch die Türkische Gemeinde kooperiert. Versuchen der Polizei im Vorfeld, die geplante Route der Demonstration zu untersagen, wurde vor Gericht ein Riegel vorgeschoben. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts konnte es bei der ursprünglichen Strecke bleiben, die unter anderem am Hamburger Verfassungsschutz vorbeiführte.
Bereits zuvor war bei einer Gedenkfeier für das Hamburger NSU-Mordopfer Süleyman Tasköprü das Agieren der Behörden kritisiert worden. „Alles läuft schleppend, teilweise verbunden mit Verhinderung", wird der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Hüseyin Yilmaz, von einer Nachrichtenagentur zitiert. Am Tatort im Stadtteil Bahrenfeld legten Menschen Blumen nieder.
Die Hamburger Linkspartei-Abgeordnete Christiane Schneider sprach von einer „erfolgreiche Demonstration". Im Hamburger Bündnis hätten neben vielen Antifa-Gruppen und der Linkspartei auch die Türkische Gemeinde kooperiert. Versuchen der Polizei im Vorfeld, die geplante Route der Demonstration zu untersagen, wurde vor Gericht ein Riegel vorgeschoben. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts konnte es bei der ursprünglichen Strecke bleiben, die unter anderem am Hamburger Verfassungsschutz vorbeiführte.
Bereits zuvor war bei einer Gedenkfeier für das Hamburger NSU-Mordopfer Süleyman Tasköprü das Agieren der Behörden kritisiert worden. „Alles läuft schleppend, teilweise verbunden mit Verhinderung", wird der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Hüseyin Yilmaz, von einer Nachrichtenagentur zitiert. Am Tatort im Stadtteil Bahrenfeld legten Menschen Blumen nieder.
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.
