»Vollkommen überrascht«
Olmert kritisiert vor der UNO Israels Politik
New York (AFP/nd). »Um ehrlich mit Ihnen zu sein, ich bin nicht sicher, ob es einen Grund gab, den Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Aufwertung ihres Status abzulehnen«, sagte Olmert in einer Rede am späten Montagabend (Ortszeit) in New York. Die Abstimmung in der UN-Vollversammlung in der vergangenen Woche, die den Palästinensern einen aufgewerteten Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat gewährt, bezeichnete Olmert als nützlicher für Israel als für die Palästinenser. Denn Hoffnungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung erhielten dadurch Auftrieb. Der von der israelischen Regierung nach der Abstimmung angekündigte Bau von Wohnungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem habe ihn »vollkommen überrascht«, denn damit habe Israel die ihm wohlgesonnenen Entscheidungsträger in den USA gegen sich aufgebracht.
Olmert kündigte zudem an, dass er am heutigen Mittwoch bekannt geben werde, ob er bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Israel am 22. Januar antritt oder nicht. Er hatte zuletzt erkennen lassen, dass er nicht ausschließt, eine oppositionelle Front gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu bilden. Olmert gilt als ernst zu nehmender Gegner des rechten Regierungschefs.
Ein Gericht in Jerusalem hatte Olmert im September wegen Korruption in seiner Zeit als Industrie- und Handelsminister (2003-2006) zu einer Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt.
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.