EU-Strafzölle gegen China beschlossen

Brüssel (Agenturen/nd). Die EU-Kommission hat vorläufige Schutzzölle auf Solarmodule aus China verhängt. Die Zölle sollten am Donnerstag in Kraft treten und in den ersten zwei Monaten 11,8 Prozent betragen, sagte Handelskommissar Karel De Gucht am Dienstag. Damit sind die Zölle zunächst erheblich niedriger als in den vergangenen Wochen in Brüssel diskutiert. Peking, aber auch die Bundesregierung in Berlin hatten sich im Vorfeld gegen die Zölle gewandt.

De Gucht drängte die Volksrepublik zu Zugeständnissen und stellte eine Steigerung der Zölle in Aussicht. »Dies stellt einen Anreiz für die Chinesen« für Verhandlungen dar, sagte der Kommissar. Der jetzt gefallene Beschluss folge auf »detaillierte Untersuchungen« in den vergangenen Monaten, in denen die Kommission den Verdacht des Dumpings bestätigt fand.

Brüssel hatte im September vergangenen Jahres ein Anti-Dumping-Verfahren zu den Solarmodulen eingeleitet. Der europäische Branchenverband Pro Sun stieß 2012 mit einer Beschwerde die Ermittlungen an. Wegen des hohen Werts der Importe von geschätzt 21 Milliarden Euro pro Jahr ist der Fall beispiellos. Die europäische Branche ist von etlichen Pleiten und Werksschließungen geschwächt.

Pro Sun zeigte sich über die Entscheidung der Kommission erleichtert. »Chinesisches Dumping hat Europas Solarindustrie schon Tausende Jobs und über 60 Werksschließungen gekostet. Dumping ist Betrug, schadet der Solarenergie und muss endgültig der Vergangenheit angehören«, erklärten die Solarhersteller.