Darf der BND das?

Es ist gar nicht so lange her, da beherrschten zwei Drei-Buchstaben-Abkürzungen die Schlagzeilen: NSA und BND. Doch nun wird die globale Spitzelorgie vielfach nur noch unter »Vermischtes« behandelt. Selbst wenn man davon ausgeht, dass Edward Snowden sein als NSA-Agent angehäuftes Pulver inzwischen verschossen hat, so sollten die Ergebnisse der uns versprochenen Aufklärung eigentlich genügend Nachrichten- und Debattenstoff bieten.

Doch wo nichts ist - da lässt sich weitermachen, als sei nichts gewesen. Der BND ist der NSA und anderen Diensten wie ehedem gefällig. Die sorgenvoll gestellte Frage, ob der BND das darf, beantwortete Amtschef Schindler jüngst im Gesprächskreis Nachrichtendienste - also ohne jede Scheu und frei von Selbstzweifeln - so: »Natürlich darf der BND das!« Man führe gemeinsame Operationen aus, tausche Analysen und handle sogar Rohdaten. Schließlich sei man ein in der Gesellschaft fest verankerter Dienstleister, der für Regierung und Parlament Hintergrundwissen bereitstellt. Das haben die Bundestags-Grünen gerade anderes erfahren. Statt Antworten zur NSA-BND-Kooperation bekamen sie Top-Secret-Belehrungen. Dass man sich so kein besseres Image verdient, ist klar. Sogar dem BND-Chef Schindler. Er meint: »Was fehlt, ist offensichtlich mehr Transparenz.« Wohlan, wir sind gespannt.

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