Kultur

Fristen für Verjährung verlängern?

NS-Raubkunst

26.11.2013
Lesedauer: 1 Min.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht eine Verlängerung der Verjährungsfristen bei NS-Raubkunst skeptisch. Im Mittelpunkt müsse das Gespräch mit Cornelius Gurlitt stehen, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger am Montag der Nachrichtenagentur dpa. »Es braucht eine Vertrauensbasis zur Lösung der komplexen rechtlichen Fragen. Zurückliegende und abgeschlossene Sachverhalte sind nur ganz begrenzt einer Gesetzgebung zugänglich.« Damit reagierte die Ministerin auf Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU), der im Magazin »Der Spiegel« eine »Lex Gurlitt« ins Spiel gebracht hatte. dpa/nd

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen

Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über: