Bundeswehr macht’s nach

Deutsche Truppen wollen früher aus Afghanistan raus

Berlin. Die Bundeswehr wird sich dem vorgezogenen US-amerikanischen Truppenabzug aus Afghanistan voraussichtlich anschließen. Der ranghöchste General Volker Wieker informierte FachpolitikerInnen des Bundestages am Mittwoch, dass sich die Bundeswehr 2016 aus dem Norden des Landes zurückziehen und auf Kabul konzentrieren werde, wie »Spiegel online« berichtet. 2017 solle der Einsatz wohl endgültig enden, ein Jahr früher als geplant. Die Bundeswehr beabsichtigt demnach, dass die Teilnahme an der Ausbildungsmission »Resolute Support« zeitgleich mit den US-Truppen enden soll. Endgültig entschieden ist das aber noch nicht, hieß es im Verteidigungsministerium.

Stefan Liebich, Außenpolitiker der Linkspartei, begrüßt den geplanten früheren Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Allerdings bemängelt er die fehlende Eigenständigkeit bei den Entscheidungen. Wieder einmal habe sich die Bundeswehr von den Entscheidungen aus Washington abhängig gemacht. Liebich gibt zu bedenken, dass sich aus einem früheren Abzug der Bundeswehr ein Sicherheitsproblem für die zivilen afghanischen Kräfte ergeben könnte, die für die deutschen Soldaten tätig sind. Der Abgeordnete appelliert daher an die Bundesregierung, diese Menschen nicht im Stich zu lassen. »Wer für die Bundeswehr den Kopf hingehalten hat, muss auch Hilfe erhalten und gegebenenfalls außer Landes gebracht werden«, sagte Liebich dem »nd«.

Vergangene Woche hatte US-Präsident Barack Obama überraschend angekündigt, dass die 9800 SoldatInnen, die 2015 noch im Land stationiert sein werden, schon 2016 halbiert und 2017 schließlich auf wenige Hundert reduziert würden. Diese sollen dann nur noch für den Schutz der Botschaft und die Suche nach TerroristInnen zuständig sein. Der afghanische Präsident Hamid Karzai, der sich im vorigen Jahr zunehmend mit Obama überworfen hatte, begrüßte diese Entscheidung.

Ein bereits ausgehandeltes Sicherheitsabkommen zwischen den USA und Afghanistan, das 2015 in Kraft treten soll, wartet seit November auf die Unterzeichnung. Dort ist unter anderem festgehalten, dass US-Soldaten sich nicht vor afghanischen Gerichten verantworten müssen. Karzai sagte, er wolle die Unterzeichnung seinem Nachfolger überlassen, der am 14. Juni gewählt wird. Ein Höhepunkt der Spannungen war erreicht, als Obama im Februar mit dem Totalabzug drohte. nd/ssc

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