Paritätischer sieht Hartz in Thüringen »auf ganzer Linie gescheitert«

Staatskanzleichef Hoff: Rot-Rot-Grün Modell für andere Länder ++ Thüringen baut Handel mit baltischen Staaten aus ++ Der Nachrichtenüberblick aus Thüringen

Update 17.45 Uhr:
Neujahrsansprache Ramelows auch in Gebärdensprache

Die Neujahrsansprachen der Ministerpräsidenten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden am Donnerstag erstmals auch in Gebärdensprache bereitgestellt. Die Reden werden im Anschluss an die MDR-Ländermagazine um 19.25 Uhr gesendet und sind auch online abrufbar, wie der »Mitteldeutsche Rundfunk« (MDR) am Montag in Leipzig mitteilte. Gehörlose können auf eine Version mit Gebärdensprache über die Mediathek im Internet zugreifen. Der MDR setzt sich seit einigen Jahren für den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu seinem Programm ein. Nach eigenen Angaben sendet das MDR-Fernsehen zum Beispiel durchschnittlich etwa 17 Stunden am Tag Sendungen mit Untertiteln für Hörbehinderte, Senioren oder Deutschlernende. Regelmäßig mit Gebärdensprache versehen ist die Informationssendung »MDR um 11«, die im Internet abrufbar ist.

Update 16.45 Uhr:
Großes Interesse an mitteldeutschem Klima-Informationssystem

Rund drei Jahre nach dem Start des Internetprojekts zur Klimaentwicklung in Mitteldeutschland haben die beteiligten Länder eine erfolgreiche Bilanz gezogen. Seit der Einführung am 16. Januar 2012 wurde von 108.000 Interessierten auf das Regionale Klimainformationssystem (ReKIS) zugegriffen, teilten die Umweltminister von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt am Montag mit. Die Tendenz sei steigend. ReKIS sei das erste länderübergreifende Klima-Informationssystem in Deutschland und Beispiel für eine erfolgreiche Länderkooperation, betonte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). Die Probleme des Klimawandels ließen sich nur gemeinsam lösen. Das Online-Projekt umfasst unter anderem aktuelle Messdaten zu Niederschlägen, Temperaturen und Sonnenscheindauer. Die Werte lassen sich laut Mitteilung in Karten, Grafiken und Analysen für einzelne Gebiete aufbereiten. Zudem wird die künftige Entwicklung von Temperatur und Niederschlag für einzelne Regionen simuliert.

Update 16.15 Uhr:
Thüringer Bergwanderer in Tiroler Alpen verschollen

Ein Bergwanderer aus Thüringen ist in den Alpen in Tirol verschollen. Eine mehrtägige Suche nach dem 56-Jährigen aus Leinefelde (Eichsfeld) sei am zweiten Weihnachtstag ergebnislos beendet worden, teilte die Tiroler Polizei am Montag auf Anfrage mit. Der Vermisste war für eine Bergtour ins Kaunertal im Bezirk Landeck gereist, wie die »Thüringer Allgemeine« am selben Tag berichtete. Laut Polizeiangaben war er dort am 21. Dezember allein von seiner Unterkunft aus aufgebrochen. Als er einen Tag später noch nicht wieder aufgetaucht war, alarmierte der Hotelbesitzer die Polizei. Die Suche nach dem Eichsfelder habe mehrfach wegen schlechten Wetters und starken Schneefällen unterbrochen werden müssen, sagte eine Polizeisprecherin in Innsbruck der Deutschen Presse-Agentur. Über das Schicksal des Mannes gebe es bislang keine Erkenntnisse. An der Suche waren Kräfte der Bergrettung und der Alpinpolizei sowie ein Polizeihubschrauber beteiligt.

Update 15.10 Uhr:
Paritätischer sieht Hartz in Thüringen »auf ganzer Linie gescheitert«

Zehn Jahre nach ihrer Einführung am 1. Januar 2005 ist die Arbeitsmarkt- und Sozialreform Hartz IV nach Einschätzung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Thüringen auf ganzer Linie gescheitert. Die Vermittlung sei »gefloppt« und die Regelsätze seien nicht bedarfsgerecht, erklärte der Referent für die Armutsproblematik bei der Thüringer Parität, Stefan Oßwald, am Montag in Neudietendorf bei Erfurt. Darüber hinaus habe sich Hartz IV statt bürgerfreundlicher Verwaltung zu einem komplizierten Bürokratiemonster entwickelt. Die Auswirkungen der Reformen auf die Menschen seien auch in Thüringen verheerend, sagte Oßwald. Obwohl die Zahl der Bedarfsgemeinschaften seit November 2013 um 4.000 auf 100.302 gesunken sei, liege die Armutsgefährdungsquote immer noch bei 18 Prozent. Dies sei gegenüber 2012 ein Anstieg um 1,2 Prozent.

Vor allem die Zahl der Langzeitarbeitslosen habe sich auf einem hohen Sockel verfestigt, hieß es. In Thüringen gibt es nach Angaben des Paritätischen derzeit 126.378 erwerbsfähige und 45.526 nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Besonders betroffen seien Alleinerziehende. »Hartz IV ist zur Sackgasse für viele Menschen geworden«, bilanzierte Oßwald und verwies dabei auf die große Problemgruppe der Kinder. Jedes fünfte Kind in Thüringen gelte mittlerweile als arm. »Diese Kinder sind ohne Perspektive auch im Bildungsbereich.« Für die Betroffenen verlangt Oßwald eine Grundsicherung von 502 Euro. Zudem dürfe Kindergeld nicht wie bisher mit dem Hartz-IV-Satz verrechnet werden.

Update 13.55 Uhr:
Thüringen baut Handel mit baltischen Staaten aus

Die baltischen Staaten haben für die Thüringer Wirtschaft an Bedeutung gewonnen. In den zurückliegenden zehn Jahren hätten sich etwa die Exporte nach Litauen auf 44,5 Millionen Euro mehr als verdoppelt, teilte die Erfurter Industrie- und Handelskammer (IHK) am Montag mit. »Das Baltikum rückt auch für uns stärker in den Blickpunkt«, erklärte IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Inzwischen unterhielten 264 Thüringer Betriebe stabile Geschäftsbeziehungen zu diesen Ländern. Im neuen Jahr übernimmt Lettland die Ratspräsidentschaft der EU und auch Litauen führt den Euro als Währung ein. Zusammen mit Estland weisen diese baltischen Länder laut IHK mit jährlichen Wachstumsraten von 3,6 bis 4,3 Prozent die stärkste wirtschaftliche Entwicklung in der EU auf.

Update 10 Uhr:
Staatskanzleichef Hoff: Rot-Rot-Grün auch Modell für andere Länder

Der Chef der Thüringer Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Benjamin-Immanuel Hoff, hat die rot-rot-grüne Landesregierung als ein mögliches »Modell auf Länderebene etwa für Sachsen-Anhalt« bezeichnet. Gegenüber der »Thüringer Landeszeitung« sagte der Linkenpolitiker, das Bündnis mit SPD und Grünen könne ebenso Vorreiter sein »wie Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Modelle für Rot-Rot waren«. Eine Vorbildwirkung für eine rot-rot-grüne Koalition in Berlin sieht Hoff indes nicht. Er »glaube nicht, dass wir auf Bundesebene schon so weit sind. Aber ich kann mir vorstellen, dass diese drei Parteien auf Bundesebene wenigstens sondieren darüber, wie man zusammenarbeitet. Es bedarf nur der nötigen parlamentarischen Mehrheiten, die im Zweifel auch Tolerierungsmodelle einschließt. Aber so gesehen sind die Drei auf Bundesebene gemeinsam noch nicht regierungsfähig«, so Hoff in dem Blatt.

Update 8 Uhr:
Beck: Rot-Rot-Grün soll sich für Bundes-Volksbegehren einsetzen

Das Bündnis »Mehr Demokratie« nimmt die neue Landesregierung für die Einführung bundesweiter Volksbegehren in die Pflicht. Es sei eine »demokratiepolitische Peinlichkeit«, dass es in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg noch keinen bundesweiten Volksentscheid gegeben habe, sagte Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. »Je selbstverständlicher direkte Demokratie in Kommunen und Ländern genutzt wird, desto unverständlicher ist, dass wir auf Bundesebene nicht direkt entscheiden dürfen.« Er hoffe, »dass sich Thüringen bei den Ländern, die diese Forderung mittragen, einreiht«.

Update 7 Uhr:
Drei Verletzte bei Autounfall im Kreis Gotha

Beim Zusammenstoß zweier Autos in Leinatal im Kreis Gotha sind drei Menschen verletzt worden. Ein 76 Jahre alter Fahrer habe am Sonntag an einer Kreuzung im Ortsteil Engelsbach ein Stoppschild missachtet und sei mit einem zweiten Wagen kollidiert, sagte eine Polizeisprecherin am Montag in Gotha. Bei dem Unfall sei die Beifahrerin des 76-Jährigen schwer verletzt worden. Er selbst und der Fahrer des zweiten Autos erlitten leichte Verletzungen. nd/Agenturen

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