Die schaffen das!

Die schaffen das! Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat mal durchrechnen lassen, ob die großen AKW-Konzerne den Atomausstieg samt Folgekosten wuppen können. Ergebnis des Stresstests: Wenn keine Riesenwirtschaftskrise auf uns zukommt, ist das kein Problem für sie. Für den Staat, so die indirekte Schlussfolgerung, gibt es keinen Handlungsbedarf.

Doch stimmt das wirklich? Es ist natürlich richtig, nicht der Atomlobby auf den Leim zu gehen, die ständig vorjammert, der Staat müsse sich stärker an den Kosten von AKW-Rückbau und Atommülllagerung beteiligen. Doch dabei auf die Rücklagen der Konzerne zu vertrauen, wie Gabriel und die Regierung es offenbar tun, wäre ebenso fatal. Die Summen existieren nämlich nur auf dem Papier - ob sie im Ernstfall tatsächlich gezahlt werden, ist nicht mehr als eine Hoffnung. Was, wenn die Konzerne ihr Atomgeschäft auslagern oder wenn sie pleite gehen?

Es ist klar, dass der Staat schon jetzt Vorkehrungen zu treffen hat. Etwa durch Gründung einer Stiftung oder eines Fonds, in den die Konzerne schon jetzt reale Summen einzahlen. Man muss sich auch vor Augen halten, dass es hier um sogenannte Ewigkeitslasten geht, denn der strahlende Müll muss für Millionen von Jahren relativ sicher gelagert werden. Damit E.on und RWE dies schaffen, muss man sie schon jetzt zur Kasse bitten.