Der Geforderte
Personalie: Khagda Prasad Oli ist neuer Premierminister in Nepal.
Khagda Prasad Oli ist neuer Premierminister in Nepal. Der 63-Jährige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Nepals (Vereinte Marxisten und Leninisten) setzte sich am Wochenende mit 338 von 597 Stimmen im Parlament klar gegen den bisherigen Premier durch. Vor jubelnden Anhängern sagte Oli im Parlament, die Wahl sei ››eine Ehre und eine Herausforderung‹‹. Oli, der von einer Koalition von Monarchisten, Kommunisten und Zentristen gewählt wurde, ist der erste Premierminister, der unter der neuen Verfassung das Amt antritt. Erst vor drei Wochen wurde sie vom nepalesischen Parlament angenommen, was eine Neuwahl des Kabinettchefs notwendig machte. Die KP hatte im Bürgerkrieg von 1996 bis 2006 für eine neue Verfassung gekämpft. In der Tat warten gewaltige Herausforderungen auf Oli. Weiterhin gibt es viel Gegenwehr gegen die neue Verfassung. Der Wiederaufbau nach dem zerstörerischen Erdbeben im April läuft nur schleppend an. In Teilen des Landes ist Treibstoff knapp. Allein in den letzten zwei Wochen starben 45 Personen bei Unruhen.
In den 70er Jahren war Oli Teil eines kurzlebigen, gewalttätigen kommunistischen Aufstandes.Um sich ganz der Politik widmen zu können, brach Oli sein Studium ab. Heute ist er eine polarisierende Persönlichkeit in Nepal. In der Übergangsregierung 2007 war er bereits Vizepremier und Außenminister. Kritiker werfen ihm vor, den Status quo des Kastenwesens beibehalten zu wollen. Die ethnischen Minderheiten Madhesi und Tharu beklagen, dass die neue Verfassung sie auch weiterhin marginalisiert und unterrepräsentiert lässt. Olis Anhänger wiederum sehen in ihm eine charakterstarke Persönlichkeit, der sich traut, den großen Nachbarn Indien in die Schranken zu weisen. Sie werfen Indien vor, durch inoffizielle Treibstoffblockaden zusammen mit den Madhesi eine Verfassungsänderung zu deren Gunsten erzwingen zu wollen.
Wie lange Oli Premier bleiben kann, ist schwer einzuschätzen. In Nepal wechselt der Posten oft - noch eine Herausforderung, der Oli sich stellen muss.
Zum Aktionspaket
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
