Über 134 Millionen Euro für Einsatz in Syrien geplant
Von der Leyen besuchte Türkei-Basis
Berlin. Der Bundeswehreinsatz gegen den Islamischen Staat (IS) wird die Steuerzahler allein in diesem Jahr 134 235 500 Euro kosten. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linkfraktionshaushaltexpertin Gesine Lötzsch hervor. Bei den sogenannten einsatzbedingten Zusatzausgaben sind Personalkosten in Höhe von knapp 28,5 Millionen Euro eingeplant. 79,7 Millionen Euro werden für Mieten, Betriebsstoffe und Pachten ausgegeben. Für Materialerhaltung und Beschaffungen plant man 22 Millionen Euro ein. Der Einsatz diene »weder der Stärkung der Deutsch-Französischen Freundschaft, noch ist es ein Beitrag zur Beendigung des Krieges«, kritisiert Gesine Lötzsch. Er sei vielmehr »nur ein Konjunkturprogramm für Rüstungsunternehmen«.
Bei einem Besuch deutscher Luftwaffensoldaten in der Türkei bekräftigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Entschlossenheit Deutschlands im Kampf gegen den IS in Syrien und Irak. hei
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