Ungarn: EU-Gelder für Korruptionsbekämpfung veruntreut?

Budapest. Nach einer Anzeige des EU-Amts für Betrugsbekämpfung (Olaf) ermittelt die ungarische Staatsanwaltschaft wegen der möglichen Veruntreuung von EU-Geldern. Sie wären für die Bekämpfung der Korruption im Umfeld öffentlicher Ausschreibungen vorgesehen gewesen. Das ging aus der Antwort des ungarischen Oberstaatsanwalts Peter Polt auf eine Anfrage des grünen Europa-Abgeordneten Benedek Javor hervor, über die das Internet-Portal hvg.hu am Sonntag berichtete. Wie Polt ausführte, ermittelt die Behörde wegen des Verdachts auf Betrug am Staatshaushalt und auf andere Vergehen. Wie hvg.hu berichtete, hat das EU-Amt Olaf Unregelmäßigkeiten bei der Überprüfung öffentlicher Ausschreibungen durch die Regierung festgestellt. Die zuständige Regierungsbehörde vergab den Auftrag für die Überprüfungen an ein Konsortium privater Firmen, das den Auftrag aufteilte und an eine Kette privater Sub-Unternehmer weitergab. Dabei sei nicht mehr nachvollziehbar gewesen, welche Leistungen erbracht wurden, zumal manche Honorarzahlungen in bar erfolgten, soll Olaf laut hvg.hu herausgefunden haben. dpa/nd