Verfassungsschutz

Kunst- und Wissenschaftsfreiheit adé!

Kommt die geplante Bundestagsresolution gegen Antisemitismus, entscheidet demnächst womöglich der Verfassungsschutz, wer Förderungen bekommt

Grundrechtsverletzung durch die Hintertür

Mit der geplanten Antisemitismus-Resolution von Ampel und CDU könnten Gesinnungsprüfungen in Kunst und Wissenschaft zur Norm werden

Nach Übergriff am Ostkreuz: Razzien bei Neonazi-Partei

Festnahmen und Durchsuchungen gegen Mitglieder der rechtsextremen Partei »Der III. Weg«

Harte Welt

Die »Junge Welt« scheitert vor Gericht mit einer Klage gegen das Bundesinnenministerium

Nach Verfassungsschutzbericht: Solidarität mit Ende Gelände

Über 100 Organisationen stärken Ende Gelände nach der Einstufung als Verdachtsfall den Rücken

Tageszeitung »Junge Welt«: In bester Verfassung

Die »Junge Welt« wehrt sich dagegen, vom Verfassungsschutz gebrandmarkt zu werden. Andere linke Medien sollten genau hinsehen

Berlin: Judenhass von allen Seiten

Verfassungsschutzbericht: Nahost dominierte 2023 verfassungsfeindliche Bestrebungen

Ende Gelände: Verdächtig organisiert

Sebastian Weiermann über den Verfassungsschutzbericht und die Einstufung des Bündnisses Ende Gelände als »Verdachtsfall«

80 Islamisten aus Tschetschenien

Brandenburgs Verfassungsschutz hat Spitzel in der Szene

Verfassungsschutz in Sachsen: Ein Dutzend Seiten für die AfD

Landesamt legt Jahresbericht vor und warnt vor »Freien Sachsen«

Die Letzte Generation im »alternativen Verfassungsschutzbericht«

Seit 1997 analysieren zehn Bürgerrechtsorganisationen im Grundrechte-Report jährlich die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

AfD attackiert Verfassungsschutz und Justiz

Ziel ist es demokratische Institutionen zu delegitimieren

AfD gegen Verfassungsschutz - Verunsicherung sähen

Sebastian Weiermann über den Umgang der AfD mit der Justiz

Die AfD ist ein Verdachtsfall

Verfassungsschutz darf AfD als rechsextremen Verdachtsfall einstufen

Geheimdienst zählt 14 untergetauchte »Linksextremisten«

Bundesinnenministerium antwortet auf AfD-Anfrage

Verfassungsschutzbericht: Rechtsextremer Rekord

Brandenburgs Verfassungsschutz meldet neuen Höchststand der Kopfzahl

Egisto Ott: Russlands Österreicher

Der Verfassungsschützer Egisto Ott wurde wegen fortgesetzter Spionage für den Kreml zum zweiten Mal verhaftet

Verfassungsschutz: Geheimdienst auf der Spur des Geldes

Koalitionsfraktionen wollen dem brandenburgischen Verfassungsschutz mehr Rechte einräumen

AfD spielt auf Zeit

Gericht muss neue Termine für Verhandlung zur Einstufung durch den Verfassungsschutz finden

AfD beschäftigt 100 Rechtsextreme

Linke-Abgeordnete Renner fordert Hausverbot für gewaltbereite Verfassungsfeinde im Bundestag