Bundesregierung nimmt Handlungsbeziehung zu Kuba auf

Wie aus einer Anfrage Der LINKEN an die Bundesregierung hervorgeht, führt die Bundesregierung Gespräche über ein Rahmenabkommen zur Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba. Ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit solle auf erneuerbaren Energien und Energieeffizienz liegen. Beim Besuch des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parilla am 10. Mai dieses Jahres in Berlin hätten beide Seiten vereinbart, außerdem im Bereich Landwirtschaft zu kooperieren.

Weiterhin heißt es, dass die Regierungen während des Besuchs von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Juli 2015 eine gemeinsame Erklärung über die Grundlagen der bilateralen Beziehungen unterzeichnet hätten. Auch auf regelmäßige Konsultationen der Außenministerien, ein Kulturabkommen und die Einrichtung eines Büros der deutschen Wirtschaft in Havanna hätten sich die Regierungen verständigt.

Investitionen deutscher Unternehmen in Kuba unterstütze das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch diverse außenwirtschaftliche Förderinstrumente für Markterkundung, Handel und Investition. Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit habe die Bundesregierung der kubanischen Regierung Angebote gemacht, Führungspersonal zu schulen oder sie bei der Umstellung des Währungssystems zu beraten. Agenturen/nd

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