Linke protestieren gegen Hass in Bautzen

Update 19.45 Uhr: Demonstrationen verliefen friedlich
Sowohl die rechte Demonstration, als auch der linke Gegenprotest verliefen weitgehend friedlich. Es kam zu keinen Auseinandersetzungen. Nach Polizeiinformationen nahmen an der Nazidemonstration rund 150 Menschen teil, zum Gegenprotest kamen etwa 400 bis 450 Menschen. Die Polizei war mit massiven Kräften präsent.

Update 17.05 Uhr: Protestzug Richtung Husarenhof unterwegs
Mit rund 15 minütiger Verspätung startet der Protestzug Richtung Husarenhof. Dort brannte im Februar eine geplante Flüchtlingsunterkunft komplett aus. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Dresden wurden mittlerweile zwei polizeibekannte Männer ermittelt, denen eine Beteiligung an der Tat vorgeworfen werden. Mehrere Personen mit Deutschlandfahnen versuchten auf dem Weg zur abgebrannten Asylbewerberunterkunft die Demonstrierenden zu provozieren.

Update 16.30 Uhr: Linke Protestdemonstration sammelt sich auf Platz vor Bahnhof
Mehrere hundert Menschen haben sich am Sonntagabend vor dem Bautzener Bahnhof versammelt um gegen rechte Aufmärsche und rassistische Gewalt zu demonstrieren. Die Polizei ist mit massiver Präsenz im Einsatz. Die Lage bleibt nach den Übergriffen rechter Schläger auf Geflüchtete weiter angespannt. Der Start der Demonstration verzögert sich, da sich Teilnehmer der Gegendemo noch in polizeilichen Maßnahmen befanden.

Streit um Proteste gegen Rechts

Rund 200 Neonazis marschierten nach Polizeiangaben unter dem Motto »Migrantengewalt stoppen« am Sonntag in einem Demonstrationszug durch die Innenstadt von Bautzen. Demnach folgten weniger Teilnehmer dem rechten Aufruf, als zunächst von den Veranstaltern angemeldet wurden. Die Demonstration war am Nachmittag beendet worden.

Das Bündnis »Bautzen bleibt bunt« teilte unterdessen mit, man wolle die Proteste gegen Rassismus und rechte Aufmärsche in der Stadt am Sonntag nicht unterstützen. Man habe sich entschieden, »keine Demonstration durchzuführen oder zu unterstützen«, hieß es am Samstag im Netzwerk Facebook. »Wir möchten unsere volle Aufmerksamkeit vorrangig den Geflüchteten widmen und nach den angespannten Tagen deeskalierend wirken«, so die Begründung.

Mehrere linke Initiativen hatten zu einer Protestdemonstration gegen Rassismus und rechte Aufmärsche aufgerufen. Mit Blick auf diese Aktion hieß es beim Bündnis »Bautzen bleibt bunt«, man lasse sich »für andere Ziele und Zwecke nicht instrumentalisieren« und distanziere sich sogar von den Protesten am Sonntag. Unter dem Motto »We Will Fight« rufen dazu antifaschistische Gruppen auf.

»Die Polizei stellt sich mehr oder weniger offen zumindest gegen die Geflüchteten – eine Tatsache die schon seit Monaten auch von zivilgesellschaftlichen Akteuren wahrgenommen wird. Die Nazis sind motiviert, angesichts des Polizeistatements und durch das Einlenken des Bürgermeisters Alexander Ahrens, ihren Forderungen nach Verhandlungen nachzukommen, fühlen sie sich mit ihrer Hetze im Recht. Es ist anzunehmen, dass sich die Situation in Bautzen nicht beruhigt«, heißt es in einem Aufruf.

Man wolle »die Täter-Opfer Umkehr von Polizei und Presse nicht länger hinnehmen« und »den Betroffenen von rassistischer Gewalt, egal ob von Bullen oder Nazis, eine Chance geben, ihre Stimme zu erheben«. Die Demonstration soll am Sonntagnachmittag am Hauptbahnhof Bautzen beginnen. fbr/mit Agenturen

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