Hilfe von Frankreich
Eva Roth über Merkels Haltung gegenüber Macron
Deutschland muss Frankreich helfen. Diese Forderung sei problematisch, sagte Kanzlerin Merkel kurz vor dem Besuch des neuen französischen Präsidenten Macron in Berlin. Sie will lieber über gemeinsame Investitionen nachdenken, was in Ordnung ist. Ansonsten will Merkel nur »reformfreudigen Ländern helfen«, was viele Franzosen als Drohung verstehen können. Es ist zu befürchten, dass die Kanzlerin Kürzungen à la Agenda 2010 vorschweben nach der Devise: Ihr müsst den Sozialstaat ebenso zurechtstutzen, wie wir es getan haben. Dabei ist umstritten, ob die Hartz-Gesetze die Arbeitslosigkeit überhaupt verringert haben. Klar ist hingegen: Die Zahl der Beschäftigten ist hierzulande gestiegen, weil die Wirtschaft gewachsen ist und weil es sehr viel Teilzeitbeschäftigte gibt.
Kann Frankreich Deutschland helfen? Diese Frage stellt die Bundesregierung leider nicht. Dabei gibt es in unserem Nachbarland bemerkenswerte Entwicklungen. Das Bruttoinlandsprodukt ist in den vergangenen Jahren deutlich schwächer gestiegen als hierzulande. Trotzdem ist es gelungen, die Armutsquote niedriger zu halten als in Deutschland. Es gibt auch viel weniger Niedriglohnbezieher. Wer es richtig findet, dass der steigende Wohlstand möglichst allen Bürgern zugute kommt, müsste eigentlich fragen: Was können wir von Frankreich lernen?
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