Thüringer Landesprogramm für Toleranz wird aufgestockt

Mit Geldmitteln von insgesamt 5,25 Millionen Euro will Bildungsminister Helmut Holter die Zivilgesellschaft stärken / Landtag muss noch zustimmen

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Erfurt. Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (die LINKE) hat zu einer Stärkung der Zivilgesellschaft aufgerufen. Dies geschehe vor dem Hintergrund immer öfter zutage tretender offener Diskriminierung und Hasses gegen Menschen, die »anders aussehen, leben oder lieben«. Zur Stärkung der Zivilgesellschaft zählten eine bessere Unterstützung für die Institutionen und Vereine, die sich für die Beratung und Betreuung von Opfern alltäglicher Diskriminierung einsetzten, sagte er bei der Vorstellung der Studie »Erfahrungen mit Diskriminierung und Hasskriminalität« am Montag in Erfurt.

Um die nötigen finanziellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, soll das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit im Doppelhaushalt 2018/19 um jährlich eine halbe Million auf dann 5,25 Millionen Euro aufgestockt werden, kündigte er vorbehaltlich der Zustimmung des Etats durch den Landtag an.

In der Studie hatte das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena auf Basis einer Online-Umfrage festgestellt, dass Diskriminierungserfahrungen bei den Opfern zu gesundheitlichen Einschränkungen und zu einem schwindenden Vertrauen in demokratische Strukturen und Institutionen führten. Zur Überraschung der Autoren wurde bei den Merkmalen, aufgrund derer sich Menschen in Thüringen diskriminiert fühlten, das »Geschlecht« an erster Stelle genannt. Es folgten »Weltanschauung« und »Herkunft«, sagte Studienleiterin Janine Dieckmann.

Das könne auch mit der sprachlichen Barriere der nicht repräsentativen Umfrage zusammenhängen, vermutete sie. Wären neben Deutsch und Englisch auch Antworten in den Hauptsprachen von Geflüchteten angeboten worden, seien mehr derartige Erfahrungen zu erwarten gewesen, vermutete sie. Nach ihren Angaben hatten sich an der Umfrage 276 Menschen in Thüringen beteiligt. Von diesen hätten fast zwei Drittel (62 Prozent) von Erfahrungen mit Diskriminierung in den vergangenen zwei Jahren berichtet.

Als Konsequenz aus den Ergebnissen forderte Dieckmann den Aufbau niedrigschwelliger Beratungsangebote für die Opfer von Diskriminierung und Hasskriminalität. Diese müssten verstärkt den Aspekt sexualisierter Benachteiligung und Gewalt in den Fokus rücken. Die im Lande etwa 50 aktiven Gleichstellungsbeauftragten, von denen viel im Ehren- oder Nebenamt mit diesem Thema beschäftigt seien, könnten diese Aufgabe allein nicht bewältigen.

Das IDZ wurde als Folge der Aufarbeitung des NSU-Komplexes als Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschfeindlichkeit auf Beschluss des Landtages gegründet. Es nahm 2016 seine Arbeit in Jena auf. Träger des Zentrums ist die Amadeu Antonio Stiftung. epd/nd

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