- Kommentare
- Populismus in Europa
Nährboden für Populisten
Alexander Isele über den Irrtum von Human Rights Watch
Und wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt irgendwo ein Lichtlein her. Die Menschenrechtler von Human Rights Watch (HRW) haben wohl gedacht, sie könnten all die Tristesse, die ihr Jahresbericht 2017 liefert, nicht ohne Hoffnungsschimmer übermitteln. Den fanden sie im Widerstand gegen den Populismus und machten ihn am Sieg Macrons gegen Le Pen in Frankreich fest: angeblich ein Wendepunkt.
Ausgerechnet Frankreich, ausgerechnet Macron. Dass die Front National nicht gewonnen hat, liegt auch daran, dass sie schon längst gewonnen hatte. Seit Jahren bestimmt die Partei den Diskurs, ist so erfolgreich in ihrer Islamfeindlichkeit, dass die zur Gretchenfrage des gesamten französischen Parteienspektrums geworden ist: »Wie haltet ihr es mit dem Islam?« entscheidet Wahlen.
Und der »Anti-Rassist« Macron? Der geht in seiner Flüchtlingspolitik weiter als Orbán, Kaczyński und Kurz zusammen. Während die Grenzen dichtgemacht werden, lässt Macron, seiner neoliberalen Weltsicht folgend, die Arbeit outsourcen und die Menschenabwehr von den Staaten in Afrika und Asien erledigen.
Nein, sich »entschieden gegen die Populisten zu stellen«, wie HRW fordert, wird sie nicht aufhalten. Was fehlt, ist eine eigene Vision davon, wohin es gehen soll. Denn im Trübsal des weltweit wütenden Neoliberalismus reicht die Schadensverwaltung nicht aus. Wer Gerechtigkeit anbietet, bietet eine echte Alternative. Wer nur verwaltet, düngt den Boden rechter Populisten.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
