Flüchtlingskosten bis 2022: rund 78 Milliarden Euro
Größter Posten in Finanzplanung ist Bekämpfung der Fluchtursachen
Hamburg. Die Kosten für die Flüchtlingspolitik werden sich laut »Spiegel« in den kommenden vier Jahren auf rund 70 Milliarden Euro belaufen. Dies gehe aus einer Unterlage des Bundesfinanzministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung hervor, berichtete das Nachrichtenmagazin in seiner aktuellen Ausgabe. Noch nicht eingerechnet sind demnach acht Milliarden Euro, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund zur Entlastung an Länder und Kommunen überwiesen werden sollen. Die Gesamtbelastung des Bundeshaushalts summiert sich bis 2022 damit auf rund 78 Milliarden Euro. Größter Posten ist der Aufstellung zufolge die Bekämpfung von Fluchtursachen in den betroffenen Ländern, die mit 31 Milliarden Euro zu Buche schlägt. Für Sozialtransfers an Flüchtlinge stehen knapp 21 Milliarden Euro bereit. Für Integrationsleistungen stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) 13 Milliarden Euro zur Verfügung. epd/nd
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