Legalisierung weltweit

Nun wollen die Justizminister also eine bundesweite Cannabis-Obergrenze von sechs Gramm einführen. In zweifacher Hinsicht ist dies ein Rückschritt: Erstens orientiert die vorgeschlagene Menge sich am unteren Rand der Regelungen der Bundesländer, in Berlin sind 15 Gramm straffrei. Zweitens ist es eine Kann-Regelung, das heißt, die Behörden können eine Strafverfolgung einstellen, müssen es aber nicht.

Dabei fragt man sich beim Lesen des Europäischen Drogenberichtes, der am Donnerstag erschien, warum Drogen wie Cannabis und Kokain überhaupt noch verboten sind. Denn trotz Verbot werden diese illegalisierten Rauschmittel eifrig konsumiert. Dabei gibt es zwar auch problematischen Konsum, so manche Studie zeigt aber, dass dieser auch bei harten Drogen eher die Ausnahme ist. Stattdessen verursachen gerade die Verbote die meisten Probleme für die Süchtigen. Dabei sind nicht nur sie die Leittragenden. Mit den Verboten schufen die Staaten absolut unregulierte und rechtsfreie, aber florierende Märkte. Die Folgen sind etwa beim Kokain Tausende Tote in Lateinamerika durch Kämpfe unter Drogenkartellen.

Insofern reicht es nicht, wenn vielleicht in einem Land Schritte hin zu einer progressiveren Drogenpolitik gemacht werden. Der Drogenhandel ist so global wie der Kapitalismus auch.