Proteste gegen Trump: »Keine Übung«

»Das ist keine Übung«, so riefen Aktivisten am Donnerstag im ganzen Land zu Protesten auf. In über 1000 Städten und Orten in den USA gab es Demonstrationen gegen Donald Trump. Das Motto: »Niemand steht über dem Gesetz«. Die Menschen protestierten dagegen, dass Justizminister Jeff Sessions am Mittwoch in Reaktion auf die Ergebnisse der Midterm-Wahlen von Donald Trump zum Rücktritt gedrängt wurde.

Organisiert wurden die Proteste in großen Städten wie New York oder Philadelphia, wo Demonstranten ihre Handys wie Lichter hochhielten oder kleineren Orten wie Huntsville im Bundesstaat Alabama oder in Eden Prairie in Minnesota, wo Aktivisten mit Schildern den Slogan »Protest USA« abbildeten. Ebenfalls zu den Organisatoren gehören linke Gruppen in den USA, darunter das Kampagnennetzwerk MoveOn und die Dienstleistungsgewerkschaft SEIU. Man werde Trump »nicht davonkommen lassen« bei seiner Behinderung der Justiz, erklärte MoveOn-Sprecherin Anna Galland. Dessen Versuch, »sein eigener Richter« zu sein, ist »zutiefst undemokratisch«. Hunderte geplante Veranstaltungen listete die zentrale Homepage des Bündnisses schon seit geraumer Weile auf. Widerstand im Wartemodus quasi.

Wichtiger Teil der Proteste waren die Indivisible-Gruppen. Ursprung der Bewegung ist eine Anleitung, ein 23-seitiger Guide, zusammengestellt von ehemaligen Mitarbeitern demokratischer Kongressabgeordneter. Die hatten nach der Wahl 2016 überlegt, wie sie nach der Wahl von Donald Trump die Wut viele linker, liberaler und weltoffener Amerikaner in produktive Bahnen lenken konnten. Ihr zentraler Ansatz dabei: Abgeordnete scheren sich nicht um nationale Großdemonstrationen in Washington oder Unterschriftenaktionen im Internet, gucken aber sehr wohl darauf, was Bürger in ihren Wahlbezirken tun. Deswegen gibt der »Indivisible Guide« Tipps dafür, wie empörte Bürger vor Ort möglichst unbequem sein können.

»Überlegt euch schon vorher, wo ihr euch trefft und wie ihr protestiert, wenn Donald Trump Robert Mueller feuert«, so lautete vorher der Vorschlag der Vordenker von »Indivisible« an die Gruppen im ganzen Land. Diese sollten genaue Orte und Zeitpunkte ausmachen, um so möglichst gut vorbereitet zu sein und sofort protestieren zu können, wenn es dazu kommen würde, womit Beobachter seit Monaten gerechnet hatten: Das Trump die Untersuchung über mögliche Russland-Verstrickungen seiner Kampagne 2016 massiv torpedieren würde, etwa in dem er FBI-Sonderermittler Robert Mueller feuert. Als Justizminister Jeff Sessions am Mittwoch in Reaktion auf die Ergebnisse der Midterm-Wahlen von Donald Trump zum Rücktritt gedrängt und durch den Trump-Loyalisten Matt Whitaker ersetzt wurde, entschieden viele Indivisible-Aktivisten und andere: Jetzt ist es soweit.

Im vergangenen Jahr hatten Indivisible-Aktivsten und andere neu-politisierte Bürger bei den sogenannten »Town Halls«, den Bürgersprechstunden von Kongressabgeordneten, mit kritischen Fragen Stimmung gemacht. Sie wendeten sich gegen Republikaner, die versucht hatten, Obamacare abzuschaffen und haben später auch den Basis-Wahlkampf gegen sie mitorganisiert. Die Indivisible-Freiwilligen waren Teil des demokratischen Haustürwahlkampfes, in dem Anhänger der Partei in den letzten Wochen und Monaten vor den Midterm-Wahlen durch die Nachbarschaften gezogen waren und ganz persönlich versucht hatten ihre Nachbarn zu überzeugen. In mehr als 30 Wahlkreisen gelang das, sie wurden von Demokraten übernommen. »Kompliment an alle noch vom Wahlkampf erschöpften wunderbaren Menschen, die diese Proteste so schnell 24 Stunden nach der Wahl organisiert haben«, schrieb die Indivisible Ko-Direktorin Leah Greenberg auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

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